Urteile zu § 35 BVG – Seite 2

Ablehnung bei verspätetem Eingang des Kostenvorschusses · Verfahrensverzögerung · Verschiebung des Zeitpunkts der Verfahrensbeendigung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · Brustkrebs · Tumorentfernung und Chemotherapie · Mitbewertung von Operations- und Strahlungsfolgen im …

Arbeitsunfall · Gesundheitsschaden · weitere Unfallfolge · haftungsbegründende Kausalität

Entziehung der Schwerbehinderteneigenschaft · sozialgerichtliches Verfahren · Beurteilung eines in der Vergangenheit liegenden … · Gutachten nach Aktenlage

Heilungsbewährung nach Brustkrebs · sozialgerichtliches Verfahren · fehlerhafte Sachbehandlung durch das Sozialgericht · Hinausgehen über den Klageantrag des Klägers

GdB von 50 · Schwerbehinderteneigenschaft · GdB-Herabsetzungsbescheid · sozialgerichtliches Verfahren

GdB-Herabsetzung nach Heilungsbewährung · GdB-erhöhende Wirkung eines Einzel-GdB von 30 · Gesamt-GdB von 50

sozialgerichtliches Verfahren · Nachweis der Funktionsbeeinträchtigung · Verletzung der Amtsermittlungspflicht durch die … · unzureichende Ermittlungen zum Ausmaß einer Erkrankung zu …

Pflegeleistungen · Zusammentreffen mit Entschädigungsleistungen (hier … · Auslegung der Ruhensregelung des § 34 Abs 1 Nr 2 SGB 11 · keine Differenzierung, dass die Ruhenswirkung nur begrenzt …

gleichzeitige Feststellung der Erledigung eines … · Ablehnung der Neufeststellung als eigenständiger … · sozialgerichtliches Verfahren · statthafte Klageart

Grad der Behinderung · Versorgungsamt · Begutachtung · gesundheitliche Beeinträchtigung · Widerspruchsverfahren

Grad der Behinderung · Merkzeichen G · Merkzeichen B · Merkzeichen H · Nachprüfung

Grad der Behinderung · Hirnleistungsminderung · seelische Störung · Gutachtenbewertung · Sozialrechtliche Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · psychische Störung · schwere psychosomatische Schmerzerkrankung · Therapie keine Voraussetzung für Zuerkennung einer stärker …

Versorgungsmedizinische Grundsätze · Chondrosarkom · keine Heilungsbewährung bei Teilresektion des Tumors · fehlende vollständige Geschwulstbeseitigung

Nichtvorliegen einer rechtlichen Schwierigkeit trotz … · Vorliegen einer objektiv und subjektiv willkürlich … · Zurückverweisung an die Verwaltung · Verletzung der gesetzlichen Pflicht zur Amtsermittlung …

GdB-Neufeststellung nach Heilungsbewährung · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Prostata- und Blasenkrebs · Geltendmachung weiterer Gesundheitsstörungen

Versorgungsmedizinische Grundsätze · Schlafapnoe-Syndrom · Maskenunverträglichkeit trotz erforderlicher nasaler … · GdB von 50

fremdsprachige Urkunde · Anordnung zur Vorlage übersetzter Urkunden · Verpflichtung zur Übersetzungsbeibringung · Darlegungslast

Heilungsbewährung · gastrointestinale Stromatumoren · in den Versorgungsmedizinischen Grundsätzen nicht gesondert … · unheilbare Erkrankung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · psychisches Leiden · stärker behindernde Störung auch bei fehlender ärztlicher … · keine Schematisierung

Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung · Gesamt-GdB · Erforderlichkeit weiterer Ermittlungen

gerichtliche Feststellung schuldhafter Ermittlungsdefizite … · Sachdienlichkeit einer Zurückverweisung · Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung

Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung · missbräuchliche Ausnutzung der sozialgerichtlichen … · systematisches rechtsstaatswidriges Ermittlungsdefizit der …

Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung · Erheblichkeit weiterer Ermittlungen bei erforderlicher … · Entscheidung durch Gerichtsbescheid