Urteile zu § 69 SGB IX
Sozialgesetzbuch Neuntes Buch
1.212 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 69 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.212 Entscheidungen
Bluterkrankheit · Versorgungsmedizinische Grundsätze (VMG · schwere Form der Hämophilie · antihämophiles Globulin von unter 1 %
Berechnung des Übergangsgeldes · keine Erweiterung der Auflistung der … · vorangehender Bezug von Arbeitslosengeld · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch
vorheriger Bezug von Übergangsgeld
Lungenkarzinom · Entfernung des linken Lungenlappens · Versorgungsmedizinische Grundsätze · verbliebene Lungenfunktion
GdB-Feststellung · Merkzeichen H · keine generelle Bejahung von Hilflosigkeit bei Pflegegrad 3 · Maßgeblichkeit des Grundpflegebedarfs
Versorgungsmedizinische Grundsätze · Bewegungseinschränkung des Kniegelenks · Begriff der "anhaltenden Reizerscheinung" · sozialgerichtliches Verfahren
Autismus-Spektrum-Störung · frühkindlicher Autismus · Verhaltensbedingte Mobilitätsbeeinträchtigung · Gehverweigerung
GdB-Feststellung · Bluterkrankheit · antihämophiles Globulin · FVIII-Substitution
Ermittlung eines fiktiven Arbeitsentgelts · Zuordnung zur Qualifikationsgruppe 2 nach § 68 Abs 2 S 2 Nr … · Abschluss in einer vergleichbaren Einrichtung · Erforderlichkeit eines staatlich anerkannten Abschlusses
Schwerbehindertenrecht · Schwerbehindertenausweis · öffentliche Urkunde · keine Verwaltungsaktqualität
Rechtsgrundlage · Unterscheidung nach anfänglicher Rechtswidrigkeit des … · Rechtmäßigkeit des Aufhebungsbescheids nach § 48 SGB 10 · maßgeblicher Beurteilungszeitraum bei Anfechtungsklage
Diabetes mellitus bei Jugendlichen in der Adoleszenz · Versorgungsmedizinische Grundsätze · gravierende Beeinträchtigung in der Lebensführung · gestörte Entwicklung der Privatsphäre durch notwendige …
Mehrbedarf SGB II · Schwerbehinderung · Diabetes mellitus · GdB 80 · Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts
Mehrbedarf SGB II · Schwerbehinderung · Diabetes mellitus · Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts · § 21 Abs. 4 SGB II
Grad der Behinderung · Heilungsbewährung · Psychische Störung · Restless-Legs-Syndrom · Sozialrechtliche Feststellung
kein konkret angegebenes Datum zum Wirksamkeitsbeginn · Wirksamkeit "ab Bekanntgabe" · hinreichende Bestimmtheit des Begriffs der Bekanntgabe · ausreichende Bestimmtheit des Bekanntgabedatums
Wirkung "ab Bekanntgabe" · hinreichende Bestimmtheit · Bekanntgabefiktion · Ermittelbarkeit des genauen Bekanntgabezeitpunkts im …
Versorgungsmedizinische Grundsätze · Bluterkrankheit · GdB von 80 bis 100 bei unter 1 % antihämophilem Globulin · Maßgeblichkeit des natürlichen Gerinnungswerts ohne Therapie
Anhörung eines bestimmten Arztes · Fragerecht · Antrag auf Befragung in der mündlichen Verhandlung · Rechtzeitigkeit und Sachdienlichkeit
Verfahrensfehler · falsche Beklagtenbezeichnung · offenkundiger Irrtum · keine Berichtigung auf Antrag des Klägers
GdB von 50 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · obstruktives Schlaf-Apnoe-Syndrom · Durchführbarkeit einer nasalen Überdruckbeatmung
Blindheit · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Trennung nach Funktionssystemen · keine Berücksichtigung von gnostischen Störungen
Brustkrebserkrankung · beidseitige Mastektomie · fünfjährige Heilungsbewährungszeit · Angst vor erneuten Rezidiven