Urteile zu § 152 SGB IX

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch

373 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 152 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

373 Entscheidungen

BAG 2. Senat Urteil LS

Beteiligung Personalrat · Beteiligung Gleichstellungsbeauftragte · Rubrumsberichtigung · Kündigungsschutz

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 1

Bluterkrankheit · Versorgungsmedizinische Grundsätze (VMG · schwere Form der Hämophilie · antihämophiles Globulin von unter 1 %

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Berlin 44. Kammer Urteil LS

Erfolg des Widerspruchs · formale Betrachtungsweise · ursächliche Verknüpfung · Schwerbehindertenrecht

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS

Aufgabe des Gerichts · gerichtlich eigenständige Bewertung eines Vorschlags des … · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Gesamt-GdB von 50

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS

keine automatische Zuerkennung des Merkzeichens aG für … · außergewöhnliche Gehbehinderung · erhebliche mobilitätsbezogene Teilhabebeeinträchtigung · Feststellung im konkreten Einzelfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS

Long-Covid-Syndrom · kein gesonderter Teil-GdB -Versorgungsmedizinische …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS

Migräne · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Kopfschmerztagebuch · subjektive Beschwerdeangaben

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 2. Senat Urteil

Gesamt-GdB-Bildung · Berücksichtigung eines Einzel-GdB von 20 · kein Regel-Ausnahme-Verhältnis · Prüfung und Bewertung der Auswirkungen auf den Gesamt-GdB …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Dessau-Roßlau 28. Kammer Urteil LS

Versorgungsmedizinische Grundsätze · Einschränkung der geistigen Leistungsfähigkeit im Kindes … · Intelligenzrückstand · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS

außergewöhnliche Gehbehinderung · psychomotorische Entwicklungsstörung · Weglauftendenz und fehlendes Gefahrenbewusstsein bei einem … · ausreichende Kompensation durch Merkzeichen H und B

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Dessau-Roßlau 28. Kammer Urteil LS

Feststellung des GdB · Rechtsnatur eines von der Versorgungsbehörde vorgelegten … · Zurückverweisung an die Verwaltung · keine Zurückverweisung bei verfassungsrechtlich relevanten …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS

tatrichterliche Aufgabe · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Wirbelsäulenleiden · chronisches Schmerzsyndrom

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1

lokalisiertes niedrigmalignes Non-Hodgkin-Lymphom · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Heilungsbewährung von drei Jahren nach Vollremission · weiterhin GdB von 50 bei fehlender Vollremission

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Speyer 12. Kammer Urteil LS

Anerkennung eines GdB von 50 für Post-Covid-Syndrom · Versorgungsmedizinische Grundsätze · analoge Anwendung der Maßgaben zum Chronischen Fatigue … · Anhaltswerte zu psychischen Störungen

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss LS

Nachteilsausgleich aG-Light · Ministerialerlass über die Bewilligung von … · Bescheinigung zur Vorlage an die Straßenverkehrsbehörde · kein Verwaltungsakt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Beschluss LS

Diabetes mellitus · GdB von 50 · intensivierte Insulintherapie · besonderer Therapieaufwand

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS

grundsätzliche Befristung · psychische Erkrankung · kein atypischer Fall · nicht auszuschließende Gesundheitsverbesserung in der …

Sozialrecht Aufgehoben