Urteile zu § 153 SGB IX
Sozialgesetzbuch Neuntes Buch
149 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 153 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
149 Entscheidungen
Bluterkrankheit · Versorgungsmedizinische Grundsätze (VMG · schwere Form der Hämophilie · antihämophiles Globulin von unter 1 %
Zulässigkeit nur gegen abänderbare Gerichtsentscheidungen · Bindung des Gerichts an eigene Urteile · Anhörungsrüge · rechtliches Gehör
Aufgabe des Gerichts · gerichtlich eigenständige Bewertung eines Vorschlags des … · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Gesamt-GdB von 50
sozialgerichtliches Verfahren · Anfechtungsklage · maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt · Zeitpunkt der letzten Behördenentscheidung
Long-Covid-Syndrom · kein gesonderter Teil-GdB -Versorgungsmedizinische …
Lungenkarzinom · Entfernung des linken Lungenlappens · Versorgungsmedizinische Grundsätze · verbliebene Lungenfunktion
Migräne · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Kopfschmerztagebuch · subjektive Beschwerdeangaben
Gesamt-GdB-Bildung · Berücksichtigung eines Einzel-GdB von 20 · kein Regel-Ausnahme-Verhältnis · Prüfung und Bewertung der Auswirkungen auf den Gesamt-GdB …
Anerkennung eines GdB von 50 für Post-Covid-Syndrom · Versorgungsmedizinische Grundsätze · analoge Anwendung der Maßgaben zum Chronischen Fatigue … · Anhaltswerte zu psychischen Störungen
Schwerbehindertenrecht · Merkzeichen 1. Kl · Geltendmachung der Rechtswidrigkeit von § 3 Abs 1 Nr 6 … · Verordnungsermächtigung
Diabetes mellitus · GdB von 50 · intensivierte Insulintherapie · besonderer Therapieaufwand
Weichteilsarkom · wesentliche Änderung der Verhältnisse · Rezidiv-Angst · keine Verwirkung bei "Verlängerung" der Heilungsbewährung …
Schwerbehindertenrecht · Grad der Behinderung · GdB-Neufeststellung · Versorgungsmedizinische Grundsätze
Versorgungsmedizinische Grundsätze · Bewegungseinschränkung des Kniegelenks · Begriff der "anhaltenden Reizerscheinung" · sozialgerichtliches Verfahren
Autismus-Spektrum-Störung · frühkindlicher Autismus · Verhaltensbedingte Mobilitätsbeeinträchtigung · Gehverweigerung
wesentlicher Verfahrensmangel · Fehlen von Entscheidungsgründen · Absetzung des Urteils · Überschreiten der 5-Monats-Frist
GdB-Feststellung · Bluterkrankheit · antihämophiles Globulin · FVIII-Substitution
Morbus Crohn · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Regelbeispiele · keine abschließende Regelung
Rechtsgrundlage · intertemporales Recht · Versorgungsmedizinische Grundsätze · psychische Störung
Terroropfer des Anschlags auf dem Berliner Breitscheidplatz … · gerichtliche Entscheidung nach Einführung des SGB 14 zum … · anwendbares Recht bei noch nicht bestandskräftig … · Grad der Schädigungsfolgen
GdB-Herabsetzung nach Heilungsbewährung · Lungenkarzinoid · Heilungsbewährungszeit von 5 Jahren · keine analoge Bewertung zu einem Darmkarzinoid
Diabetes mellitus Typ 1 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · gravierende Beeinträchtigung in der Lebensführung · Einzel-GdB von 50
Grad der Behinderung · Heilungsbewährung · Psychische Störung · Restless-Legs-Syndrom · Sozialrechtliche Feststellung