Urteile zu § 69 SGB IX – Seite 2

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch

1.214 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 69 SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.214 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen Bl

Blindheit · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Trennung nach Funktionssystemen · keine Berücksichtigung von gnostischen Störungen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Herabsetzung

Brustkrebserkrankung · beidseitige Mastektomie · fünfjährige Heilungsbewährungszeit · Angst vor erneuten Rezidiven

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 19
Sozialgerichtliches Verfahren – Begutachtung von Amts wegen

Recht auf Anwesenheit einer Vertrauensperson bei der … · Beschränkung bei Erschwerung oder Behinderung einer … · Entscheidungskompetenz des Gerichts · erforderliche Abwägung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · offene Hirnverletzung · fehlende Ausheilung · bleibende Ausfallerscheinungen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 3. Senat Urteil
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen Bl

Landesblindengeld in Mecklenburg-Vorpommern · Blindheit · erforderlicher Nachweis eines morphologischen Korrelats für … · Wahrscheinlichkeit des vollständigen Ausfalls der Sehrinde …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Beschluss LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen H

Hilflosigkeit · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Besonderheiten bei Kindern und Jugendlichen · Merkmal des schweren Immundefekts

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Bindung der MdE-Feststellung des Unfallversicherungsträgers · Bindungswirkung nur bei bestandskräftiger MdE-Feststellung … · keine Bindung an nachträgliche anderweitige Feststellungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · Verlust der männlichen Geschlechtsorgane nach gewollter und … · Verlust der sexuellen Erlebnisfähigkeit · Impotentia coeundi bei Männern

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – Beschäftigungspflicht der Arbeitgeber

Anrechnung Beschäftigter auf die Zahl der … · Zulassung der Anrechnung bei Teilzeitbeschäftigung von … · Antragserfordernis · Zulassung der Anrechnung für die Vergangenheit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 3
Schwerbehindertenrecht – Schwerbehindertenausweis

grundsätzliche Befristung · kein Verwaltungsakt · GdB-Feststellungsbescheid · Hinweis auf Möglichkeit einer späteren Aufhebung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Ruhen des Krankengeldes

freiwillige Versicherung in der gesetzlichen … · freiwillige Versicherung in der gesetzlichen … · Bezug von Übergangsgeld · Nichtanwendung des Aufstockungsverbotes

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 19
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · verständliche und strukturierte Tatsachendarstellung · Amtsermittlungspflicht · Aufrechterhaltung eines prozessordnungsgemäßen Beweisantrags

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 51
Schwerbehindertenrecht – GdB-Änderungsbescheid

Geltungsdatum vor Bekanntgabezeitpunkt · zeitliche Teilbarkeit eines Verwaltungsakts · rechtmäßiger Restverwaltungsakt · unzulässige GdB-Herabsetzung für die Vergangenheit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Halle 24. Kammer Urteil
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

GdB von 50 · Diabetes mellitus Typ 1 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · gravierende Beeinträchtigung der Lebensführung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Schleswig-Holstein 2. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · Schlaf-Apnoe-Syndrom · Durchführbarkeit einer nasalen Überdruckbeatmung · Maskenunverträglichkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen Bl

Blindheit · Sehstärke von 0,05 · Beeinträchtigung der Gesichtsfeldmessung durch ausgeprägtes … · Nichterweislichkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – GdB-Herabsetzung

Entziehung der Schwerbehinderteneigenschaft · sozialgerichtliches Verfahren · Beurteilung eines in der Vergangenheit liegenden … · Gutachten nach Aktenlage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Magdeburg 3. Kammer Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Herabsetzung

keine verkürzte Heilungsbewährung nach Entfernung eines … · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · keine Regelung der Dauer der Heilungsbewährung durch …

Sozialrecht Aufgehoben