Urteile zu § 31 BVG

465 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 31 BVG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

465 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 2. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

gewaltsame Erziehung durch Mutter · Prügelstrafen in Kindheit und Jugend · fortgesetzte Gewalthandlungen · regelmäßige Schläge mit festen Gegenständen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Beschluss LS
Soziales Entschädigungsrecht – Opferentschädigung

Geltendmachung eines sexuellen Missbrauchs in der Kindheit · Glaubhaftmachung · posttraumatische Belastungsstörung · späte Manifestation

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – GdS-Feststellung

sexueller Missbrauch in der Kindheit · schwere Traumatisierung · stärker werdende Symptome im Rahmen der Begutachtung · keine Retraumatisierung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Schussverletzung · Versagung von Entschädigungsleistungen nach § 2 Abs 1 S 1 … · wesentliche Mitverursachung einer vorangegangenen tätlichen … · Verstrickung im kriminellen Milieu

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopferentschädigung

Geltendmachung einer Schädigung in der Kindheit · Unterbringung in einem Kinderheim · Heranziehung zur Mithilfe im Haushalt durch die Pflegeltern · kein Rückschluss auf frühere Schädigungen aus aktuellem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Messerangriff im Asylheim · GdS-Feststellung · Versorgungsmedizinische Grundsätze · psychische Störung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 3
Soziales Entschädigungsrecht – Soldatenversorgung

Wehrdienstbeschädigung · Geltendmachung eines Impfschadens · Impfung gegen Hepatitis A und Hepatitis B · Multiple Sklerose

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 2
Anhörungsrüge – rechtliches Gehör

grundsätzliche Kenntnisnahme des Vorbringens durch das … · Ausnahme nur bei besonderen Umständen · Darlegungsanforderungen · Behauptung der Geltendmachung nur eines Teils der Leistung

Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
OVG Schleswig-Holstein 2. Senat Urteil LS
Verletzung einer Lehrerin durch Schüler

Anerkennung von Dienstunfallfolgen und Gewährung von …

Verwaltungsrecht Abgeändert
BSG 9. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache

Vereinbarkeit der Ruhensvorschrift des § 65 BVG bzw § 8 Abs … · Entscheidungserheblichkeit · keine unmittelbare Geltung von EU-Richtlinien für Bürger … · unionsrechtskonforme Auslegung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 3
Soziales Entschädigungsrecht – Opferentschädigung

vorsätzlicher tätlicher Angriff · Abgrenzung zwischen Vorsatz und bewusster Fahrlässigkeit · unbekannter Täter bzw unbekannte Täterin · Rückschluss aus äußeren Umständen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – soziales Entschädigungsrecht

Rückforderung einer überzahlten Ausgleichsrente · Aufhebung der Ausgleichsrente durch die Versorgungsbehörde · Wegfall des Anspruchs wegen Bezugs einer großen Witwerrente · ausdrückliche Begründung im Aufhebungsbescheid

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopferentschädigung

Versagung wegen leichtfertiger Selbstgefährdung · Hausrecht · vernunftswidriges Handeln · Übergang zum körperlichen Angriff in einer zugespitzten …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 7
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopferentschädigung

Versagung wegen leichtfertiger Selbstgefährdung · Unabhängigkeit vom Notwehrrecht · erhöhte Gefährlichkeit des Täters · nicht notwendiges Verlassen der Wohnung alleine bei Nacht

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Opferentschädigung

kein Rückschluss von Gesundheitsstörung auf vorsätzlichen … · sozialgerichtliches Verfahren · Begehren auf Feststellung eines vorsätzlichen … · Unzulässigkeit einer Elementenfeststellungsklage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
VG Hamburg 21. Kammer Urteil LS zitiert von 3
Gewährung von Unfallfürsorge

maßgebliche Zeitpunkte bei nachträglichen Änderungen und … · Verteilung der materiellen Beweislast

Verwaltungsrecht