Urteile zu § 65 BVG

40 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 65 BVG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

40 Entscheidungen

LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

Rentenbeginn · verspätete Anmeldung · Unterlassen eines Hinweises auf die Möglichkeit der … · Verhältnisse außerhalb des Willens des Antragstellers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 2
Anhörungsrüge – rechtliches Gehör

grundsätzliche Kenntnisnahme des Vorbringens durch das … · Ausnahme nur bei besonderen Umständen · Darlegungsanforderungen · Behauptung der Geltendmachung nur eines Teils der Leistung

Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache

Vereinbarkeit der Ruhensvorschrift des § 65 BVG bzw § 8 Abs … · Entscheidungserheblichkeit · keine unmittelbare Geltung von EU-Richtlinien für Bürger … · unionsrechtskonforme Auslegung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Berufsschadensausgleich

Rehabilitation vor Rente · erfolgversprechende Rehabilitationsmaßnahme · Prognose · Stabilisierung des Gesundheitszustands nicht ausreichend

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

aggressives Bedrängen und Auflauern durch rechte … · Hämmern an der Tür und Drohung mit erheblicher … · kein tätlicher Angriff · posttraumatische Belastungsstörung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 2. Senat Urteil
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopferentschädigung

Hinterbliebenenleistung · Türkin · längerer Aufenthalt in der Türkei · Wegfall des Anspruchs auf laufende Entschädigungsleistungen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 5
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Verhinderung eines kurzfristig mandatierten … · kurzfristiger Verlegungsantrag

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 5
Soziales Entschädigungsrecht – Soldatenversorgung

beamtenrechtliche Unfallfürsorge · Ruhen der Versorgungsleistungen nach § 65 Abs 1 S 1 Nr 2 BVG · Ermittlung des Ruhensbetrags · Bruttodifferenz

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 21
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Verletztenrente · Ruhen des Anspruchs auf Versorgungsbezüge gem § 65 BVG · Nichtberücksichtigung der Verletztenrente in Höhe des …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Ausschluss der Berufung

Möglichkeit eines Urteilsergänzungsverfahrens · soziales Entschädigungsrecht · Gewaltopferentschädigung · Beschädigtenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 2
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung

Anforderungen an die Darlegung der Klärungsbedürftigkeit … · Ruhen von Leistungen der Opferentschädigung bei Erhalt von …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Herbeieilen als Nothilfe · Verletzung nach Sprung aus dem Balkon · keine Beendigung der Angriffssituation bei Vollendung der …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Hessen 3. Senat Urteil zitiert von 1
Unfallversicherung – Pflegegelderhöhung

wesentliche Änderung des Gesundheitszustandes · gesteigerte Hilflosigkeit · Berücksichtigung unfallunabhängiger Gesundheitsstörung · gleichwertige Mitursache

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen