Urteile zu § 17 BVO
23 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 17 BVO – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
23 Entscheidungen
Verfassungsmäßigkeit
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Vererblichkeit · Wiedereinsetzung · Versäumnisse eines Nachlasspflegers
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
VG Freiburg Urteil zitiert von 1
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Wiedereinsetzung bei Fristversäumnis · Treu und Glauben
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
VG Düsseldorf Beschluss
Prozesskostenhilfe · VwGO · Erfolgsaussicht · Beihilfe stationäre Pflege · § 113 Abs. 5 Satz 1 VwGO
Verwaltungsrecht
treuwidriges Verhalten der Beihilfestelle
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Gewährung von Beihilfe · Überschreitung der Antragsfrist
Verwaltungsrecht
Anforderungen an die Rücknahme eines Verwaltungsakts für … · grobe Fahrlässigkeit bei Vorlage einer manipulierten …
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
grobe Fahrlässigkeit bei Nichterkennen der Fehlerhaftigkeit …
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
VG Sigmaringen 3. Kammer Urteil zitiert von 2
manipulierte Belege
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
OVG NRW Beschluss zitiert von 2
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Erfordernis gesonderter Diagnose
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
OVG NRW Beschluss zitiert von 3
Verwaltungsrecht
VGH Baden-Württemberg Urteil zitiert von 4
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
VGH Baden-Württemberg Urteil zitiert von 10
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
VG Minden Urteil zitiert von 2
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
VG Stuttgart Urteil zitiert von 9
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
VGH Baden-Württemberg Urteil zitiert von 2
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
OVG Niedersachsen Urteil zitiert von 2
Verwaltungsrecht