Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Urteile zu § 49 DesignG
Designgesetz
6 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 49 DesignG (Designgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6 Entscheidungen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Heizkörper" · Antrag auf Feststellung der Nichtigkeit nach Verzicht · Neuheit · Eigenart
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterlassungsanspruch · Wettbewerbsrecht · Elektronische Spielgeräte · Rechtswidrige Kennzeichnung · Rechnungslegungspflicht
Zivilrecht
Er behauptet, der Vertrieb sei durch die Beklagte erfolgt, und sieht hierin eine Verletzung seines …
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Beginn der Verjährung bei rechtsverletzender Dauerhandlung · Herausgabe der erlangten Gebrauchsvorteile nach … · materieller und immaterieller Schaden wegen Verletzung des …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen