Gewerblicher Rechtsschutz
Urteile zu § 6 DesignG
Designgesetz
13 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 6 DesignG (Designgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
13 Entscheidungen
teilweise Nichtigkeit · mangelnde Bestimmbarkeit des Schutzgegenstandes · Gesamterzeugnis · Neuheit des Designs
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zurückweisung der Beschwerde trotz angekündigter … · Verletzung des rechtlichen Gehörs bei einseitigem Gespräch …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
"Heizkörper" · Antrag auf Feststellung der Nichtigkeit nach Verzicht · Neuheit · Eigenart
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Begründung eines Vorbenutzungsrechts · Erforderlichkeit von im Inland getroffenen ernsthaften …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterlassungsanspruch · Wettbewerbsrecht · Elektronische Spielgeräte · Rechtswidrige Kennzeichnung · Rechnungslegungspflicht
Zivilrecht
Offenbarung von Entgegenhaltungen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen