Urteile zu § 2 DesignG

Designgesetz

56 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 2 DesignG (Designgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

56 Entscheidungen

BPatG 30. Senat Beschluss LS
Violette Trittleiter
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss LS
- Schalungsbrett -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss
Designnichtigkeitssache – „Spielzeugelemente“

übereinstimmende Erledigungserklärung des … · Beschwerde gegen Kostengrundentscheidung der Designabteilung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Designnichtigkeitssache – „Spielzeugelemente“

übereinstimmende Erledigungserklärung des … · Beschwerde gegen Kostengrundentscheidung der Designabteilung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 1
Designbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren

"Schachtel und Schachtelzuschnitt" · Folgen der Rücknahme des Antrags auf Erklärung der …

Marken- und Patentrecht Erledigt/eingestellt
BPatG 30. Senat Beschluss
Designbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren

"Heizkörper" · Antrag auf Feststellung der Nichtigkeit nach Verzicht · Neuheit · Eigenart

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss LS
Designbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren

"Fahrradsattel" · zur Frage, ob ein Bauelement eines komplexen Erzeugnisses … · Unterscheidung Sichtbarkeit und Einsehbarkeit · Erfordernis, dass das Bauelement während des …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
OLG Düsseldorf 1. Kartellsenat Urteil
Verletzung von Automobildesigns und Lizenzansprüche

Designschutz · Urheberrechtsverletzung · Lizenzgebühr · Nichtigkeitsklage · Schadensersatz

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss LS
Designbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren

"Sportbrille" · abstrakter Hell-/Dunkelkontrast ohne Festlegung auf … · hinreichend bestimmtes Merkmal

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BGH I. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 1
Verletzung eines Designs

Begründung eines Vorbenutzungsrechts · Erforderlichkeit von im Inland getroffenen ernsthaften …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 30. Senat Beschluss LS zitiert von 4
Designbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren

"Innensohle" · Designinhaber gibt keine Erklärung zum Nichtigkeitsantrag ab · kein sofortiges Anerkenntnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "rcd"

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen