Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 3 DesignG
Designgesetz
33 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 DesignG (Designgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
33 Entscheidungen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
übereinstimmende Erledigungserklärung des … · Beschwerde gegen Kostengrundentscheidung der Designabteilung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
übereinstimmende Erledigungserklärung des … · Beschwerde gegen Kostengrundentscheidung der Designabteilung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
erhöhte Gestaltungsfreiheit und informierter Benutzer
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Schalungsbretter
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Designfähigkeit einer angemeldeten Form · fehlende Angabe des Erzeugnisses im Anmeldeformular
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
"Schachtel und Schachtelzuschnitt" · Neuheit und Eigenart
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Beantragung oder Erteilung eines technischen Schutzrechts … · Prüfung der Merkmale des Erzeugnisses auf die technische … · Prüfung der außerhalb der Patentoffenlegungsschrift …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
"Kühlergrill für Fahrzeuge" · Neuheit · Eigenart
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Designschutz · Urheberrechtsverletzung · Lizenzgebühr · Nichtigkeitsklage · Schadensersatz
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
"Steckschutzblech" · Neuheit · Eigenart
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Designrecht: Begrenzung des Schutzumfangs bei …
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Nachahmung im heraldischen Sinn eines staatlichen … · Nachahmung der Bundesflagge im heraldischen Sinne · keine Eintragungsfähigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
zur missbräuchlichen Benutzung eines Hoheitszeichens · Zahlungsmittel · unvollständige Wiedergabe der Münzen · Einbettung in einen metallischen Ring
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Eignung, das Scham- und Sittlichkeitsgefühl zu verletzen · Eintragungshindernis · fehlende Erfolgsaussicht · Zurückweisung des Antrags auf Verfahrenskostenhilfe
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Eignung, das Scham- und Sittlichkeitsgefühl zu verletzen · Eintragungshindernis · fehlende Erfolgsaussicht · Zurückweisung des Antrags auf Verfahrenskostenhilfe
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Die Parteien streiten um die (vermeintlich) unberechtigte Nutzung des Designs und den Vertrieb von …
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Anmeldung eines Geschmacksmusters · Anwendung des Designgesetzes · das Erscheinungsbild eines Tieres ist untrennbar mit dem … · ein Tier ist kein Erzeugnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
zur missbräuchlichen Benutzung von Nachahmungen im …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz