Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 23 DesignG
Designgesetz
51 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 23 DesignG (Designgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
51 Entscheidungen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
übereinstimmende Erledigungserklärung des … · Beschwerde gegen Kostengrundentscheidung der Designabteilung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
übereinstimmende Erledigungserklärung des … · Beschwerde gegen Kostengrundentscheidung der Designabteilung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sattelunterseite II
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise Nichtigkeit · mangelnde Bestimmbarkeit des Schutzgegenstandes · Gesamterzeugnis · Neuheit des Designs
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Designfähigkeit einer angemeldeten Form · fehlende Angabe des Erzeugnisses im Anmeldeformular
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zur Entscheidung über die Kostentragungspflicht · Unterliegensprinzip · einseitige Erledigungserklärung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Schutzfähigkeit · Eigentümlichkeit des Designs · Antragstellerin trägt Kosten des Beschwerdeverfahrens
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zurückweisung der Beschwerde trotz angekündigter … · Verletzung des rechtlichen Gehörs bei einseitigem Gespräch …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
"Schachtel und Schachtelzuschnitt" · Folgen der Rücknahme des Antrags auf Erklärung der …
Marken- und Patentrecht Erledigt/eingestellt
"Schachtel und Schachtelzuschnitt" · Neuheit und Eigenart
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
übereinstimmende Erledigungserklärungen · Kostenentscheidung nach billigem Ermessen · Unterliegensprinzip · Berücksichtigung des § 93 ZPO
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
übereinstimmende Erledigungserklärungen · Kostenentscheidung nach billigem Ermessen · Unterliegensprinzip · Berücksichtigung des § 93 ZPO
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
übereinstimmende Erledigungserklärungen · Kostenentscheidung nach billigem Ermessen · Unterliegensprinzip · Berücksichtigung des § 93 ZPO
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
übereinstimmende Erledigungserklärungen · Kostenentscheidung nach billigem Ermessen · Unterliegensprinzip · Berücksichtigung des § 93 ZPO
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Ventile" · Kostenentscheidung · summarische Prüfung der Schutzfähigkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
"Heizkörper" · Antrag auf Feststellung der Nichtigkeit nach Verzicht · Neuheit · Eigenart
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Fahrradsattel" · zur Frage, ob ein Bauelement eines komplexen Erzeugnisses … · Unterscheidung Sichtbarkeit und Einsehbarkeit · Erfordernis, dass das Bauelement während des …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Sportbrille" · BGH hat die Sache zur anderweitigen Verhandlung und … · bindende Rechtsauffassung des BGH: fehlende Designfähigkeit … · Feststellung der Nichtigkeit des Designs
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Sporthelm" · BGH hat die Sache zur anderweitigen Verhandlung und … · bindende Rechtsauffassung des BGH: fehlende Designfähigkeit … · Feststellung der Nichtigkeit des Designs
Marken- und Patentrecht
keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Kühlergrill für Fahrzeuge" · Neuheit · Eigenart
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein Gegenstand einer Designanmeldung · Zurückweisung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
"Steckschutzblech" · Neuheit · Eigenart
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"medizinisches Steckgerät" · zur Wirksamkeit eines Beschlusses der Designabteilung · Fehlen der dritten erforderlichen Unterschrift des weiteren … · wesentlicher Verfahrensmangel
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
beabsichtigte Rechtsverfolgung erscheint mutwillig · Zurückweisung des Antrags auf Verfahrenskostenhilfe
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Sporthelm" · zur Bestimmung des Schutzgegenstands auf Grundlage der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Sportbrille" · abstrakter Hell-/Dunkelkontrast ohne Festlegung auf … · hinreichend bestimmtes Merkmal
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur missbräuchlichen Benutzung eines Hoheitszeichens · Zahlungsmittel · unvollständige Wiedergabe der Münzen · Einbettung in einen metallischen Ring
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
beabsichtigte Rechtsverfolgung erscheint mutwillig · Zurückweisung des Antrags auf Verfahrenskostenhilfe
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Eignung, das Scham- und Sittlichkeitsgefühl zu verletzen · Eintragungshindernis · fehlende Erfolgsaussicht · Zurückweisung des Antrags auf Verfahrenskostenhilfe
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zu den Bewilligungsvoraussetzungen · Designanmeldungen erscheinen mutwillig · Zurückweisung des Antrags auf Verfahrenskostenhilfe · Designschutz ist gewerbeorientiert und kann nicht das …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Eignung, das Scham- und Sittlichkeitsgefühl zu verletzen · Eintragungshindernis · fehlende Erfolgsaussicht · Zurückweisung des Antrags auf Verfahrenskostenhilfe
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zu den Bewilligungsvoraussetzungen · Designanmeldungen erscheinen mutwillig · Zurückweisung des Antrags auf Verfahrenskostenhilfe · Designschutz ist gewerbeorientiert und kann nicht das …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zu den Bewilligungsvoraussetzungen · Designanmeldungen erscheinen mutwillig · Zurückweisung des Antrags auf Verfahrenskostenhilfe · Designschutz ist gewerbeorientiert und kann nicht das …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Innensohle" · Designinhaber gibt keine Erklärung zum Nichtigkeitsantrag ab · kein sofortiges Anerkenntnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Plüschtier Eule" · zur Kenntnisnahme der Geschäftspost eines Kaufmanns · längere Abwesenheit des gesetzlichen Vertreters vom … · keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Erhebung des …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Plüschtier Eule" · zur Kenntnisnahme der Geschäftspost eines Kaufmanns · längere Abwesenheit des gesetzlichen Vertreters vom … · keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Erhebung des …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Glasmagnettafel" · Beschwerde gegen Kostenentscheidung · zur Statthaftigkeit der isolierten Beschwerde gegen die … · zur Kostentragung bei fehlendem Widerspruch gegen den …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Tabaktopf" · fehlender Widerspruch gegen den Nichtigkeitsantrag · Feststellung der Nichtigkeit des Designs durch Beschluss · Statthaftigkeit der Beschwerde
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
zur missbräuchlichen Benutzung von Nachahmungen im …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen