Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 1 DesignG
Designgesetz
32 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 DesignG (Designgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
32 Entscheidungen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sattelunterseite II
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Richtlinie 98/71/EG · Art. 3 Abs. 3 und 4 · Voraussetzungen für die Erlangung des Schutzes für ein … · Begriffe ‚Sichtbarkeit‘ und ‚bestimmungsgemäße Verwendung‘
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Schalungsbretter
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Richtlinie 98/71/EG · Art. 3 Abs. 3 und 4 · Voraussetzungen für die Erlangung des Schutzes für ein … · Begriffe ‚Sichtbarkeit‘ und ‚bestimmungsgemäße Verwendung‘
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
teilweise Nichtigkeit · mangelnde Bestimmbarkeit des Schutzgegenstandes · Gesamterzeugnis · Neuheit des Designs
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Designfähigkeit einer angemeldeten Form · fehlende Angabe des Erzeugnisses im Anmeldeformular
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Bestimmung des Schutzgegenstandes bei Abweichungen der … · Bildung eines sog. Kombinationserzeugnisses · isolierter Schutz für die Komponenten des … · Rechtsfolgen eines unklaren Ergebnisses der Auslegung …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
bestimmungsgemäße Verwendung eines komplexen Erzeugnisses …
Gewerblicher Rechtsschutz
"Fahrradsattel" · zur Frage, ob ein Bauelement eines komplexen Erzeugnisses … · Unterscheidung Sichtbarkeit und Einsehbarkeit · Erfordernis, dass das Bauelement während des …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Designfähigkeit · zum Designgegenstand · konkrete designfähige Erscheinungsform eines "Erzeugnisses" · konkrete Formgebung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Design als Werk i.S.d. § 5 Abs. 3 MarkenG · zu T-Shirts mit einer auf der Vorderseite abgebildeten … · Zeichenidentität · fehlende Werknähe
Marken- und Patentrecht Teilweise aufgehoben
"Sportbrille" · BGH hat die Sache zur anderweitigen Verhandlung und … · bindende Rechtsauffassung des BGH: fehlende Designfähigkeit … · Feststellung der Nichtigkeit des Designs
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Sporthelm" · BGH hat die Sache zur anderweitigen Verhandlung und … · bindende Rechtsauffassung des BGH: fehlende Designfähigkeit … · Feststellung der Nichtigkeit des Designs
Marken- und Patentrecht
kein Gegenstand einer Designanmeldung · Zurückweisung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Antrag auf Verfahrenskostenhilfe · zur Rechtsfähigkeit einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts · parteifähige Vereinigung im Sinne des § 116 S. 1 Nr. 2 ZPO · zu den Voraussetzungen der Gewährung von …
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
"Sporthelm" · zur Bestimmung des Schutzgegenstands auf Grundlage der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Sportbrille" · abstrakter Hell-/Dunkelkontrast ohne Festlegung auf … · hinreichend bestimmtes Merkmal
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Die Parteien streiten um die (vermeintlich) unberechtigte Nutzung des Designs und den Vertrieb von …
Gewerblicher Rechtsschutz
Anmeldung eines Geschmacksmusters · Anwendung des Designgesetzes · das Erscheinungsbild eines Tieres ist untrennbar mit dem … · ein Tier ist kein Erzeugnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
monolithischer Buchstabenblock · besonders grafisch gestaltete Form · Eintragungsfähigkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben