Urteile zu § 33 DesignG

Designgesetz

43 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 33 DesignG (Designgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

43 Entscheidungen

BPatG 30. Senat Beschluss LS
Violette Trittleiter
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss LS
- Schalungsbrett -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss
Designnichtigkeitssache – „Spielzeugelemente“

übereinstimmende Erledigungserklärung des … · Beschwerde gegen Kostengrundentscheidung der Designabteilung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Designnichtigkeitssache – „Spielzeugelemente“

übereinstimmende Erledigungserklärung des … · Beschwerde gegen Kostengrundentscheidung der Designabteilung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BGH I. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 7
Auslegung eines Designs

Bestimmung des Schutzgegenstandes bei Abweichungen der … · Bildung eines sog. Kombinationserzeugnisses · isolierter Schutz für die Komponenten des … · Rechtsfolgen eines unklaren Ergebnisses der Auslegung …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Designbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren

"Heizkörper" · Antrag auf Feststellung der Nichtigkeit nach Verzicht · Neuheit · Eigenart

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss LS
Designbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren

"Fahrradsattel" · zur Frage, ob ein Bauelement eines komplexen Erzeugnisses … · Unterscheidung Sichtbarkeit und Einsehbarkeit · Erfordernis, dass das Bauelement während des …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss
Designbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren

"Sportbrille" · BGH hat die Sache zur anderweitigen Verhandlung und … · bindende Rechtsauffassung des BGH: fehlende Designfähigkeit … · Feststellung der Nichtigkeit des Designs

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss
Designbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren

"Sporthelm" · BGH hat die Sache zur anderweitigen Verhandlung und … · bindende Rechtsauffassung des BGH: fehlende Designfähigkeit … · Feststellung der Nichtigkeit des Designs

Marken- und Patentrecht
OLG Düsseldorf 1. Kartellsenat Urteil
Verletzung von Automobildesigns und Lizenzansprüche

Designschutz · Urheberrechtsverletzung · Lizenzgebühr · Nichtigkeitsklage · Schadensersatz

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss LS
Designbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren

"Sportbrille" · abstrakter Hell-/Dunkelkontrast ohne Festlegung auf … · hinreichend bestimmtes Merkmal

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss LS zitiert von 4
Designbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren

"Innensohle" · Designinhaber gibt keine Erklärung zum Nichtigkeitsantrag ab · kein sofortiges Anerkenntnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss
Designbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren

"Plüschtier Eule" · zur Kenntnisnahme der Geschäftspost eines Kaufmanns · längere Abwesenheit des gesetzlichen Vertreters vom … · keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Erhebung des …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Designbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren

"Plüschtier Eule" · zur Kenntnisnahme der Geschäftspost eines Kaufmanns · längere Abwesenheit des gesetzlichen Vertreters vom … · keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Erhebung des …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss LS
Designbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren

"Tabaktopf" · fehlender Widerspruch gegen den Nichtigkeitsantrag · Feststellung der Nichtigkeit des Designs durch Beschluss · Statthaftigkeit der Beschwerde

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen