Schalungsbretter
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 34 DesignG
Designgesetz
9 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 34 DesignG (Designgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9 Entscheidungen
Festsetzung des Gegenstandswerts · zur Verbindung von Verfahren · zur Höhe der erstattungsfähigen Verfahrenskosten bei einem …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
"Innensohle" · Designinhaber gibt keine Erklärung zum Nichtigkeitsantrag ab · kein sofortiges Anerkenntnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Offenbarung von Entgegenhaltungen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen des Einwands der fehlenden Rechtsgültigkeit … · Vermutung der Rechtsgültigkeit des Designs · Voraussetzungen einer Verletzungshandlung
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz