Gewerblicher Rechtsschutz
Urteile zu § 38 DesignG
Designgesetz
66 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 38 DesignG (Designgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
66 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Designschutz · Wettbewerbsrecht · Lizenzvertrag · Markenähnlichkeit · Unterlassungsanspruch
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Schalungsbretter
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Entstehung eines nicht eingetragenen … · rechtlicher Maßstab im Rahmen der Prüfung der Eigenart bei …
Gewerblicher Rechtsschutz
Designschutz · Urheberrechtsverletzung · Lizenzgebühr · Nichtigkeitsklage · Schadensersatz
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Designrecht: Begrenzung des Schutzumfangs bei …
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Anträge zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
"Sporthelm" · zur Bestimmung des Schutzgegenstands auf Grundlage der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Sportbrille" · abstrakter Hell-/Dunkelkontrast ohne Festlegung auf … · hinreichend bestimmtes Merkmal
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Begründung eines Vorbenutzungsrechts · Erforderlichkeit von im Inland getroffenen ernsthaften …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Die Parteien streiten um die (vermeintlich) unberechtigte Nutzung des Designs und den Vertrieb von …
Gewerblicher Rechtsschutz
Die Klägerin nimmt die Beklagte aus einem eingetragenen Design sowie hilfsweise aus einem weiteren …
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Anträge zurückgewiesen
Unterlassungsanspruch · Wettbewerbsrecht · Elektronische Spielgeräte · Rechtswidrige Kennzeichnung · Rechnungslegungspflicht
Zivilrecht
Schutzumfang eines eingetragenen Designs
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Voraussetzungen des Einwands der fehlenden Rechtsgültigkeit … · Vermutung der Rechtsgültigkeit des Designs · Voraussetzungen einer Verletzungshandlung
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen