Gewerblicher Rechtsschutz
Urteile zu § 39 DesignG
Designgesetz
25 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 39 DesignG (Designgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25 Entscheidungen
Sattelunterseite II
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Schalungsbretter
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
"Heizkörper" · Antrag auf Feststellung der Nichtigkeit nach Verzicht · Neuheit · Eigenart
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Die Parteien streiten um die (vermeintlich) unberechtigte Nutzung des Designs und den Vertrieb von …
Gewerblicher Rechtsschutz
Unterlassungsanspruch · Wettbewerbsrecht · Elektronische Spielgeräte · Rechtswidrige Kennzeichnung · Rechnungslegungspflicht
Zivilrecht
Schutzumfang eines eingetragenen Designs
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Offenbarung von Entgegenhaltungen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Voraussetzungen des Einwands der fehlenden Rechtsgültigkeit … · Vermutung der Rechtsgültigkeit des Designs · Voraussetzungen einer Verletzungshandlung
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Er behauptet, der Vertrieb sei durch die Beklagte erfolgt, und sieht hierin eine Verletzung seines …
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Voraussetzungen und Umfang des Designschutzes für einen …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen