Schalungsbretter
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 37 DesignG
Designgesetz
18 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 37 DesignG (Designgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
18 Entscheidungen
teilweise Nichtigkeit · mangelnde Bestimmbarkeit des Schutzgegenstandes · Gesamterzeugnis · Neuheit des Designs
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Bestimmung des Schutzgegenstandes bei Abweichungen der … · Bildung eines sog. Kombinationserzeugnisses · isolierter Schutz für die Komponenten des … · Rechtsfolgen eines unklaren Ergebnisses der Auslegung …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
zur Designfähigkeit · zum Designgegenstand · konkrete designfähige Erscheinungsform eines "Erzeugnisses" · konkrete Formgebung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
"Sporthelm" · zur Bestimmung des Schutzgegenstands auf Grundlage der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Sportbrille" · abstrakter Hell-/Dunkelkontrast ohne Festlegung auf … · hinreichend bestimmtes Merkmal
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur missbräuchlichen Benutzung eines Hoheitszeichens · Zahlungsmittel · unvollständige Wiedergabe der Münzen · Einbettung in einen metallischen Ring
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Begründung eines Vorbenutzungsrechts · Erforderlichkeit von im Inland getroffenen ernsthaften …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
voraussetzungsarmes Registerverfahren ohne Sachprüfung · zur Prüfung der Voraussetzungen für die Beiordnung eines …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen