Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 24 DesignG
Designgesetz
16 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 24 DesignG (Designgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
16 Entscheidungen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Antrag auf Verfahrenskostenhilfe · zur Rechtsfähigkeit einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts · parteifähige Vereinigung im Sinne des § 116 S. 1 Nr. 2 ZPO · zu den Voraussetzungen der Gewährung von …
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
beabsichtigte Rechtsverfolgung erscheint mutwillig · Zurückweisung des Antrags auf Verfahrenskostenhilfe
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
beabsichtigte Rechtsverfolgung erscheint mutwillig · Zurückweisung des Antrags auf Verfahrenskostenhilfe
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Eignung, das Scham- und Sittlichkeitsgefühl zu verletzen · Eintragungshindernis · fehlende Erfolgsaussicht · Zurückweisung des Antrags auf Verfahrenskostenhilfe
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zu den Bewilligungsvoraussetzungen · Designanmeldungen erscheinen mutwillig · Zurückweisung des Antrags auf Verfahrenskostenhilfe · Designschutz ist gewerbeorientiert und kann nicht das …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Eignung, das Scham- und Sittlichkeitsgefühl zu verletzen · Eintragungshindernis · fehlende Erfolgsaussicht · Zurückweisung des Antrags auf Verfahrenskostenhilfe
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zu den Bewilligungsvoraussetzungen · Designanmeldungen erscheinen mutwillig · Zurückweisung des Antrags auf Verfahrenskostenhilfe · Designschutz ist gewerbeorientiert und kann nicht das …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zu den Bewilligungsvoraussetzungen · Designanmeldungen erscheinen mutwillig · Zurückweisung des Antrags auf Verfahrenskostenhilfe · Designschutz ist gewerbeorientiert und kann nicht das …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
voraussetzungsarmes Registerverfahren ohne Sachprüfung · zur Prüfung der Voraussetzungen für die Beiordnung eines …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzungen liegen nicht vor · Unbegründetheit der Beschwerde
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen