"Heizkörper" · Antrag auf Feststellung der Nichtigkeit nach Verzicht · Neuheit · Eigenart
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 7 DesignG
Designgesetz
3 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 7 DesignG (Designgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3 Entscheidungen
voraussetzungsarmes Registerverfahren ohne Sachprüfung · zur Prüfung der Voraussetzungen für die Beiordnung eines …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen