Urteile zu § 72 DesignG

Designgesetz

23 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 72 DesignG (Designgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

23 Entscheidungen

BPatG 30. Senat Beschluss LS
- Schalungsbrett -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss
Designnichtigkeitssache – „Spielzeugelemente“

übereinstimmende Erledigungserklärung des … · Beschwerde gegen Kostengrundentscheidung der Designabteilung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Designnichtigkeitssache – „Spielzeugelemente“

übereinstimmende Erledigungserklärung des … · Beschwerde gegen Kostengrundentscheidung der Designabteilung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Designnichtigkeitsverfahren – "Seidel"

zur Schutzfähigkeit · Eigentümlichkeit des Designs · Antragstellerin trägt Kosten des Beschwerdeverfahrens

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Designbeschwerdeverfahren – Berichtigung des Registers

"Fugen-Glättwerkzeug" · zur Anwendung der Vorschriften des am 1. Januar 2014 in … · Anwendung der Altfassung bei in der Vergangenheit … · zur Berichtigung von Unrichtigkeiten des Registers

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BGH I. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 1
Verletzung eines Designs

Begründung eines Vorbenutzungsrechts · Erforderlichkeit von im Inland getroffenen ernsthaften …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Designbeschwerdeverfahren – "Verschiebung des Anmeldetages"

zu den Anforderungen an den Anmeldetag · Möglichkeit der Einreichung der Design-Darstellungen auf … · Rücksendung des mit der Anmeldung eingereichten USB-Sticks … · Inhalt der Anmeldung lässt sich nicht mehr ermitteln

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 30. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Designbeschwerdeverfahren – „DE-Flagge“

zur missbräuchlichen Benutzung von Nachahmungen im …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen