Urteile zu § 3 EAO

50 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 EAO – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

50 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 3. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Arbeitsförderung – Arbeitslosengeldanspruch

Voraussetzung für die Mitnahme eines in Deutschland …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsberechtigung · Klage auf Zustimmung zu einer Ortsabwesenheit · etwa dreimonatiger Aufenthalt im fernen Ausland

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeldanspruch – Sonderfall der Verfügbarkeit

Ortsabwesenheit durch Teilnahme an einer beruflichen … · Nichterfüllung der Anforderungen an die Abbruchvereinbarung … · Erlöschen der Arbeitslosmeldung durch Unterbrechung der … · keine Verschiebung des Anspruchsbeginns im Rahmen eines …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS zitiert von 3
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss bei Aufenthalt außerhalb des zeit- und … · rechtswidrig verweigerte Zustimmung · Ortabwesenheit für länger als sechs Wochen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 8. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss bei ungenehmigter Ortsabwesenheit wegen … · Wechsel der örtlichen Zuständigkeit · Rückkehrwille

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Karlsruhe 5. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Verfügbarkeit

Zustimmung zur Ortsabwesenheit · Beeinträchtigung der beruflichen Eingliederung · Beurteilungsspielraum · Ermessen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

örtliche Zuständigkeit · gewöhnlicher Aufenthalt des Leistungsberechtigten · keine Begründung eines gewöhnlichen Aufenthalts bei …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Berlin 205. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss bei Ortsabwesenheit ohne Zustimmung · Unmöglichkeit der Rückkehr aus dem Ausland · sozialgerichtliches Verfahren · Zulassung der Berufung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsvereinbarung ersetzender Verwaltungsakt · zulässiger Inhalt und Bestimmtheit · Regelungen zur Ortsabwesenheit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen