Einstufung eines Konzernunternehmens als Anlagenbetreiber …
Zivilrecht Aufgehoben
Urteile zu § 57 EEG
Erneuerbare-Energien-Gesetz
43 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 57 EEG (Erneuerbare-Energien-Gesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
43 Entscheidungen
Erb- und Versicherungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Flexibilitätszuschlag · EEG 2017 · Marktprämie · Netzbetreiber · Erneuerbare-Energien-Gesetz
Zivilrecht
Anspruch des Netzbetreibers auf Rückzahlung überzahlter …
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht
EEG 2009 · Anfangsvergütung · Repowering-Bonus · Systemleistungsbonus · Förderzeitraum
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Vereinbarkeit mit dem verfassungsrechtlichen …
Zivilrecht Revision zurückgewiesen
Verwirkung des Rückforderung überzahlter …
Zivilrecht Aufgehoben
Kartellrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verhältnis von Netzentgeltfestlegung und …
Kartellrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwirkung der Rückforderung überzahlter …
Zivilrecht Aufgehoben
Erneuerbare-Energien-Gesetz · Netzanschluss · Marktprämie · Solaranlage · Altlastenbereinigung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
EEG-Umlage-Verzinsung II
Zivilrecht Revision zurückgewiesen
Anforderungen an eine technische Einrichtung zur …
Zivilrecht Revision zurückgewiesen
Veröffentlichung von Daten II
Kartellrecht Teilweise aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Aufklärungspflicht des Netzbetreibers · Rückforderungsanspruch des Netzbetreibers gegen den …
Miet- und Kaufrecht
Einspeisevergütung · Fernwirktechnik · Netzanschluss · Funktionsfähigkeit · Rückzahlungsanspruch
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Meldepflichten des Anlagenbetreibers gegenüber der …
Miet- und Kaufrecht
Rückforderungsanspruch des Netzbetreibers gegen den …
Miet- und Kaufrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Aufklärungspflicht des Netzbetreibers · Rechtmäßigkeit der Verringerung der Einspeisevergütung als … · Rückforderungsanspruch des Netzbetreibers gegen den …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
schutzwürdiges Vertrauen auf künftige Förderung der … · zudem überwiegendes gesetzgeberisches Änderungensinteresse …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Begriff des Letztverbrauchers · Auslegung der Vereinbarung zwischen …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Vergütungsreduzierung wegen unterlassener Meldung der … · Rechtswirkung der Nachholung der Meldung
Zivilrecht
Glaubhaftmachung der Berufungsbeschwer durch bloße … · Frage der Fälligkeit als Gegenstand einer Feststellungsklage · Bestimmung des Fälligkeitszeitszeitpunkts
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Letztverbraucher im Sinne des EEG: tatsächliche … · Erwerb von Energie nur bei vertraglicher Beziehung · Stellung als Bilanzkreisinhaber
Zivilrecht Abgeändert
Begriff des Letztverbrauchers · Scheingeschäft · Vertragsauslegung
Zivilrecht Abgeändert
Letztverbraucher im Sinne des EEG: tatsächliche … · Erwerb von Energie nur bei vertraglicher Beziehung · Stellung als Bilanzkreisinhaber
Zivilrecht Abgeändert
Auslegung des Begriffs der "Inbetriebnahme"
Zivilrecht Klage abgewiesen