Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 1 EGBGB – Seite 6
Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche
804 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 EGBGB (Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
804 Entscheidungen
Kartellrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Steuerrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Art. 6 Abs. 1 Buchst. c und h und Abs. 4 · Anhang I Teil A · Widerrufsrecht · Vom Unternehmer zur Verfügung zu stellende Informationen zu …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Maklervertrag · Widerrufsrecht · Dienstleistung · Provision · Vermittlung
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Anwendbarkeit deutschen Rechts · irreführende Werbung für einen Onlineshop mit dem … · persönliche Haftung des Geschäftsführers einer deutschen …
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Maklervertrag · Widerrufsbelehrung · Vertragsschluss · Honoraranspruch · Online-Plattform
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erbfolge · Erbschein · Ausschlagung der Erbschaft · Gemeinschaftliches Vermögen · DDR-Recht
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Bestellung der Gleichstellungsbeauftragten · Durchführung der Maßnahme ohne gesetzlich vorgeschriebene … · Rücknahmeanspruch
Verwaltungsrecht
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Rückrufsystem II
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Altersfeststellung bei einem unbegleiteten jungen Ausländer · forensische Altersdiagnostik · Verwertung der Erkenntnisse des Jugendamts durch die …
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Berechnung der (Teil-)Vergütung im Falle der Kündigung …
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Widersprüchlichkeit und Unrichtigkeit der …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Grundbuchberichtigung · Kirche und Schule · Eigentumszuordnung · Separationsrezess · Organische Verbindung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anspruch auf statusneutrale Klärung der biologischen Abstammung eines Kindes bei binationalen Eltern
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Art. 6 Abs. 1 Buchst. c · Informationspflichten bei Fernabsatzverträgen und außerhalb … · Pflicht des Unternehmers, ‚gegebenenfalls‘ seine … · Umfang
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung