Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 3 EGBGB – Seite 15
Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche
924 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 EGBGB (Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
924 Entscheidungen
Anwendbarkeit der Unklarheitenregelung im Hinblick auf eine …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Anwendbarkeit der Genfer Flüchtlingskonvention auf die …
Familienrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht
Familienrecht Abgeändert
teilweise Annahmefähigkeit von Angeboten · Auslegung eines unter Ablehnung eines Angebots … · Handlungsvollmacht eines Mitarbeiters · anwendbares Recht für die Beurteilung einer Einigung sowie …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Kontaktaufnahme außerhalb der Umgangszeiten · Verhängung von Ordnungsgeld
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage zurückgewiesen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Kompensation des Verstoßes durch Gewährung der höheren … · Erhöhung des Ehegattenanteils im Rahmen der …
Zivilrecht Abgeändert
südafrikanisches Abstammungs- und Namensrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Erlöschen des Besitzrechts · Anspruch des Grundstückseigentümers auf Löschung des …
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Nichtberücksichtigung eines Beweisangebots bei fehlender …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bestimmung eines gemeinsamen Familiennamens nach deutschem …
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Wegfall des Erfüllungsinteresses des Käufers · Aufrechnung gegenseitiger Geldforderungen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erfüllung der Anbietpflicht bei Eigenbedarfskündigung
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Auslegung eines Formularvertrages
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Bestimmung des anwendbaren Rechts bei einer … · im Prozess
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Kenntnis der Nichtschuld im Bereicherungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Inhaltskontrolle für eine Formularklausel über die Erhebung …
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert