Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 40 EGBGB
Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche
495 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 40 EGBGB (Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
495 Entscheidungen
Grenzen der Anspruchsbündelung - Sammelklage-Inkasso
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
API-Bug
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Schadensminderungspflicht bei PTBS-Diagnose
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Übergang eines Direktanspruchs gegen Versicherer des …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Kartellrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vorenthalten wesentlicher Informationen im Zusammenhang mit …
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Bemessung eines aufgrund Verkehrsunfalls entstandenen …
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Unterlassungsansprüche gegen den Portalbetreiber wegen …
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Schadensersatzanspruch gegen den "Direktor" einer …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Strafrechtliche Verantwortlichkeit bei Erbringung von … · Verschulden des Organs · Beschränkung der straf- und haftungsrechtlichen …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch auf Löschung der Suchmeldung eines Kulturgutes auf der Internetseite der Lost Art-Datenbank
Internationale Zuständigkeit bei rügeloser Einlassung des … · Eigentumsbeeinträchtigung durch eine solche Suchmeldung
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Angaben zum effektiven Jahreszins · Kündigung eines Immobiliendarlehens
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Klageänderung in der Berufungsinstanz und Voraussetzungen …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Berücksichtigung einer erhöhten Betriebsgefahr · Verzug des Haftpflichtversicherten
Delikts- und Haftungsrecht
Zurückbehaltungsrecht des Unternehmers bei Widerruf des …
Zivilrecht
Leistungsverweigerungsrechts des Darlehensgebers wegen …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Prozessführungsbefugnis eines prominenten ehemaligen … · Verbreitung von Film- und Bildaufnahmen des Betroffenen im … · Abwägung zwischen den Rechten des Betroffenen und dem Recht …
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Kieferchirurgie
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Erforderlichkeit von Angaben zum Verzugszinssatz und …
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen