Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 7 EGBGB – Seite 5
Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche
746 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 7 EGBGB (Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
746 Entscheidungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Befreiung der Parteien des Sportstudiovertrages von den … · Vertragsanpassung wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage · Fall der Kündigung vor Ausbruch der Pandemie
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Pflichtangaben zur Fälligkeit der Darlehensraten
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen einer Mietzinsanpassung wegen Störung der …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Beanstandung einzelner Plichtangaben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Widerrufsbelehrung · Leasingvertrag · Rückabwicklung · BGB § 506 · Verbraucherschutz
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Widerruf von Fernabsatzverträgen · Darlehensvertrag · Verbraucherdarlehen · Widerrufsbelehrung · Rückabwicklung
Zivilrecht
Ordnungsgemäßheit einer Widerrufsinformation
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Widerruf von Darlehensverträgen · Pflichtangaben nach § 492 BGB · Unwirksamkeit der Widerrufsbelehrung · Kostenrückforderung bei Widerruf · Aufrechnungsverbot
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Fehlende Gesetzlichkeitsfiktion auf Grund Unklarheit einer …
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Gesetzlichkeitsfiktion einer Widerrufsinformation
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verlust der Schutzwirkung des gesetzlichen Muster durch …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Vereinbarkeit der Gesetzlichkeitsfiktion mit der Richtlinie … · Anforderungen an die Pflichtangaben · Verwirkung des Widerrufsrechts · rechtsmissbräuchliche Ausübung des Widerrufsrechts
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert