Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Urteile zu § 23 EGGVG – Seite 17
908 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 23 EGGVG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
908 Entscheidungen
Strafrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Anträge verworfen
begrenzter Prüfungsumfang des Gerichts · Verstoß der Strafvollstreckungsbehörde gegen das …
Strafrecht
Steuerrecht
Zivilrecht
Rechtsweg bei Verweigerung einer besonderen medikamentösen … · Verwirkung nach Versäumung der Jahresfrist
Strafrecht Anträge verworfen
Erlass und Vollzug eines Vollstreckungshaftbefehls · Anforderungen an die Begründung der Rechtsverletzung · Umfang der gerichtlichen Überprüfung
Strafrecht Antrag verworfen
Maßregelunterbringung und Strafe aus verschiedenen …
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Unzulässigkeit eines Antrages auf befristeten Rückruf eines …
Zivilrecht Anträge zurückgewiesen
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht
Strafrecht Antrag verworfen
Zivilrecht Anträge verworfen
Fragebogenversendung an Zeugen im Ermittlungsverfahren · Äußerungen von Polizeibeamten
Strafrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Strafrecht Antrag verworfen
Zivilrecht Aufgehoben
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Strafrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Strafrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Die Staatsanwaltschaft Köln hat gegen den Angeklagten am 16. Juli 2002 die öffentliche Klage erhoben
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Antrag verworfen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Antrag verworfen