Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Urteile zu § 23f EGGVG – Seite 10
748 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 23f EGGVG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
748 Entscheidungen
Angemessenheitsprüfung für die Dauer des Ausgangsverfahrens …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Widerruf der Absehensentscheidung wegen …
Strafrecht
Vorschaltverfahren (§ 24 Abs 2 EGGVG <juris: GVGEG>) für …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Anträge verworfen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht
Maßgeblichkeit des Entscheidungszeitpunkts der …
Verwaltungsrecht
Anforderungen an die Begründung einer Therapieunfähigkeit
Strafrecht Aufgehoben
Amtshilfeersuchen des Finanzamtes auf Akteneinsicht in …
Strafrecht Antrag verworfen
auch über an einem Gerichtsverfahren beruflich oder … · Nennung der Richternamen etc.
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Antrag verworfen
Rechtsweg und Notwendigkeit einer ausdrücklichen …
Strafrecht Beschwerde verworfen
§ 456a StPO · Abschiebung · Wiedereinreise · Vollstreckung von Reststrafe · Ausweisung
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht Antrag verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Anträge zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht Antrag verworfen
Ausnahme bei hartnäckiger und uneinsichtiger Querulanz
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht Antrag verworfen
Zulässigkeit eines Antrags auf Verpflichtung zur … · Polizei als Justizbehörde · Prozesshandlungen als Justizverwaltungsakte
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Strafrecht Aufgehoben
Familienrecht
Zivilrecht
Strafrecht
bei Verwerfung eines Antrags gem § 23 EGGVG (juris: GVGEG) …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Strafrecht Erinnerung verworfen
Strafrecht Antrag verworfen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Antrag verworfen
Strafvollzug: Rechtsschutz gegen die Ablehnung eines Antrags auf Verlegung in ein anderes Bundesland
Strafrecht
Zivilrecht Aufgehoben
hier: Rechtsbehelf gegen ohne Rechtsbehelfsbelehrung …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Rechtsmissbrauch bei sich nie persönlich begegneten …
Familienrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Eheschließung der Partner einer in den Niederlanden …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen