Urteile zu § 15a EGZPO

220 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 15a EGZPO – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

220 Entscheidungen

LG Saarbrücken 13. Zivilkammer Beschluss LS
Eine Grenzwand i.S.d.
Zivilrecht
LG Kleve Urteil zitiert von 1
Die Parteien sind Nachbarn
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
BGH V. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 1
Parteiwechsel auf Beklagtenseite

Erfordernis eines erneuten Schlichtungsverfahrens bei …

Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH VI. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 4
Zulässigkeit der Klage

Schlichtungsversuch bei Ansprüchen aus einer Verletzung des …

Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH VIII. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 6
Kaufrechtliche Nacherfüllung in einem sog. Dieselfall

Anspruch auf Lieferung des bei Vertragsschluss maßgeblichen … · Rückwirkung der Verjährungshemmung bei Veranlassung der …

Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Bamberg Beschluss
Verletzung der Mediationsklausel vor Klageerhebung

Mediationsklausel · Prozesshindernis · ZPO § 522 Abs. 2 · Vorprozessualer Schlichtungsversuch · Berufung zurückgewiesen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen