Urteile zu § 1 Einordnung

23 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 Einordnung – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

23 Entscheidungen

VGH Bayern Beschluss 30.07.2026

Vorläufige Außervollzugsetzung eines Bebauungsplans mit Naturschutzbelangen

Bebauungsplan · Naturschutzrecht · Vorläufiger Rechtsschutz · Artenschutz · Biotoptypen

Verwaltungsrecht

VG Stuttgart 10. Kammer Beschluss 08.04.2025 LS

Amtsangemessene Alimention von Richtern (R3) in Baden-Würtemberg 2021 / 2022

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 02.07.2024

Die Antragstellerin wendet sich gegen die 146

Verwaltungsrecht

FG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 28.06.2022 zitiert von 1

Gewerbesteuerliches sog. Bankenprivileg und Gesellschafterdarlehen

Unbedingte Rückzahlbarkeit als Voraussetzung für die …

Steuerrecht Abgeändert

VG Köln Urteil 15.10.2019

Mit Schreiben vom 03.11.2016 beantragte die Klägerin, eine private Forschungsinitiative, bei dem …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Karlsruhe 2. Kammer Urteil 21.05.2019 LS zitiert von 1

Wettvermittlungsstelle ohne Sitzmöglichkeit und ohne Verkauf von Speisen und Getränken

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 07.07.2017 zitiert von 1

Die Parteien streiten im Wesentlichen über einen Anspruch des Klägers auf Überlassung eines kostenlosen …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf Urteil 28.06.2017 zitiert von 1

Die Parteien streiten im Wesentlichen über einen Anspruch des Klägers auf Überlassung eines kostenlosen …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf Urteil 23.06.2017 zitiert von 1

Die Parteien streiten im Wesentlichen über einen Anspruch des Klägers auf Überlassung eines kostenlosen …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Hessen 15. Kammer Urteil 19.01.2016 zitiert von 1

Die Parteien streiten im Rahmen einer Zahlungsklage um einen Anspruch der Klägerin auf Branchenzuschläge nach …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 15. Kammer Urteil 19.01.2016 zitiert von 1

Die Parteien streiten im Rahmen einer Zahlungsklage um einen Anspruch des Klägers auf Branchenzuschläge nach …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Urteil 23.09.2015 LS zitiert von 1

Anspruch auf Zahlung von Branchenzuschlägen

Tarifvertrag über Branchenzuschläge für … · Geltungsbereich

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Urteil 23.09.2015

Anspruch auf Zahlung von Branchenzuschlägen

Tarifvertrag über Branchenzuschläge für … · Geltungsbereich

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Urteil 23.09.2015

Anspruch auf Zahlung von Branchenzuschlägen

Tarifvertrag über Branchenzuschläge für … · Geltungsbereich

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 16.06.2014 zitiert von 1

Verpflichtung der Beklagten zur Zahlung von Branchenzuschlägen nach dem Tarifvertrag über Branchenzuschläge …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 16.06.2014 zitiert von 1

Verpflichtung der Beklagten zur Zahlung von Branchenzuschlägen nach dem Tarifvertrag über Branchenzuschläge …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 16.06.2014 zitiert von 1

Verpflichtung der Beklagten zur Zahlung von Branchenzuschlägen nach dem Tarifvertrag über Branchenzuschläge …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 16.06.2014 zitiert von 1

Verpflichtung der Beklagten zur Zahlung von Branchenzuschlägen nach dem Tarifvertrag über Branchenzuschläge …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil 13.11.2013 LS

Die Wissenschaftlichen Dienste und der Sprachendienst des Deutschen Bundestages nehmen bei der Erstellung von …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil 13.11.2013 LS

Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages nehmen bei der Erstellung von Ausarbeitungen für …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil 13.11.2013 LS

Einsichtnahme in Ausarbeitungen der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages nach dem IFG

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil 13.11.2013 LS

Informationsfreiheit: Bundestagsabgeordneter

Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages · Mandatsbezug

Verwaltungsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 21.01.1997

Die Beklagte ist verpflichtet, an die Klägerin aus der abgeschlossenen Schmuckversicherung 20 400,00 DM nebst …

Zivilrecht