§ 3 EnergieStG – Rechtsprechung (23 Entscheidungen)

BFH VII. Senat Urteil 15.10.2024 LS zitiert von 3

Steuerbefreiung für Strom zur Stromerzeugung und für Strom, der zur Aufrechterhaltung der Fähigkeit, Strom zu …

Steuerrecht Aufgehoben

FG Düsseldorf Urteil 29.11.2023

Die Klägerin betreibt an einem ihrer Standorte, dem Y. in G., u.a. aus einem Verbrennungsmotor und einer …

Steuerrecht

BFH VII. Senat Urteil 20.06.2023 LS zitiert von 1

Ermittlung des Steuersatzes für Energieerzeugnisse im Sinne von § 2 Abs. 4 des Energiesteuergesetzes …

Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BFH VII. Senat Urteil 28.02.2023 LS zitiert von 3

Ausgleich von Wärmeverlusten in einem Fernwärmenetz

Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

FG Düsseldorf Urteil 19.10.2022

Die Klägerin begehrte eine Änderung ihrer Stromsteueranmeldung, da mit ihr steuerbefreiter Strom nach § 9 …

Steuerrecht Klage abgewiesen

FG Hamburg 4. Senat Urteil 02.06.2022 LS zitiert von 6

Stromsteuer und Energiesteuer

Rückforderung von Steuerentlastungen und Steuervergütungen …

Steuerrecht

FG Hamburg 4. Senat Urteil 31.07.2020 LS zitiert von 2

Energiesteuer: Steuersatz für alternativen Kraftstoff

Steuerrecht

FG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil 19.05.2020 zitiert von 2

Umfang der Energiesteuerentlastung nach § 54 EnergieStG bei Wärmeeinspeisung aus verschiedenen Anlagen in ein …

Zuordnung von Übertragungsverlusten

Steuerrecht Klage abgewiesen

FG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil 07.04.2020 zitiert von 1

Stahlhandelsunternehmen sind grundsätzlich keine Unternehmen des Produzierenden Gewerbes im Sinne des § 2 Nr. …

Zur Definition von Halbzeug

Steuerrecht Klage abgewiesen

BGH 1. Strafsenat Urteil 16.01.2020 LS zitiert von 4

Steuerstrafverfahren: Voraussetzungen für Befreiung einer innergemeinschaftlichen Lieferung von der …

Differenzbesteuerung nach EnergieStG

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

FG Hamburg 4. Senat Urteil 22.02.2019 LS zitiert von 4

Stromsteuer: Steuerbefreiung nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 StromStG - Begriff der Stromerzeugung

Steuerrecht

FG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil 23.01.2018 zitiert von 3

Ein Unternehmen, dass von Hüttenwerken bezogene Coils umarbeitet und anschließend veräußert, ist nach den …

Keine Steuerentlastung nach § 55 EnergieStG · Definition von Halbzeug

Steuerrecht Klage abgewiesen

FG Düsseldorf 4. Senat Urteil 09.12.2015

Die Klägerin betreibt Motorenprüfstände

Steuerrecht

BFH VII. Senat Urteil 06.10.2015 LS zitiert von 5

Entlastungsantrag nach § 51 Abs. 1 EnergieStG beinhaltet nicht zugleich einen Entlastungsantrag nach § 54 …

Steuerrecht Revision zurückgewiesen

FG Düsseldorf Urteil 27.05.2015

Die Klägerin betrieb in ihrer Betriebsstätte in A-Stadt eine Kraft-Wärme-Kopplungsanlage (KWK-Anlage), die …

Steuerrecht Klage abgewiesen

BFH VII. Senat Urteil 10.03.2015 LS

Ermittlung des Steuersatzes für als Substitutionsheizstoff verwendetes Testbenzin

Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BFH VII. Senat Urteil 10.03.2015

Ermittlung des Steuersatzes für als Substitutionsheizstoff verwendetes Toluol

Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BFH VII. Senat Urteil 10.03.2015 LS zitiert von 3

Ermittlung des Steuersatzes für als Substitutionsheizstoff verwendetes Toluol

Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BFH VII. Senat Urteil 20.05.2014 LS zitiert von 2

Luftverkehrsrechtliche Betriebsgenehmigung keine Voraussetzung für Energiesteuerbefreiung für die gewerbliche …

Steuerrecht

BFH VII. Senat Urteil 08.10.2013 LS zitiert von 2

Steuerbegünstigung für das innerhalb einer KWK-Anlage zum Betrieb einer Zusatzfeuerung verwendete Erdgas

Keine Steuererleichterung wegen bloßer …

Steuerrecht

FG Düsseldorf Beschluss 07.05.2013

Die Unternehmensgruppe, der die Antragstellerin angehört, betrieb eine Reihe von Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen …

Steuerrecht

FG Düsseldorf Urteil 04.04.2012

Die Klägerin betrieb in ihrer Betriebsstätte in Z-Stadt eine Kraft-Wärme-Kopplungsanlage (KWK-Anlage), die …

Steuerrecht Klage abgewiesen

FG Düsseldorf Urteil 15.10.2008

Die Klägerin ist die Betreiberin des Flughafens A. Zur Bordstromversorgung von Flugzeugen unterhält sie …

Steuerrecht Klage abgewiesen