§ 43a EnWG – Rechtsprechung (44 Entscheidungen)

VGH Bayern Beschluss 11.07.2024

Der Antragsteller begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung seiner Klage gegen einen …

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Urteil 25.04.2024 zitiert von 6

Der Kläger, eine nach § 3 UmwRG anerkannte Umweltvereinigung, wendet sich gegen den …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg 6. Senat Urteil 15.11.2023 LS zitiert von 1

Klage einer Kommune gegen einen Planfeststellungsbeschluss über Veränderungen an einer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 7. Senat Urteil 26.10.2023 LS

Besitzeinweisung für den Bau und Betrieb einer Energietransportleitung nach dem LNGG (Brunsbüttel-Hetlingen)

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 7. Senat Beschluss 15.09.2023 zitiert von 9

Der Antragsteller, eine nach § 3 UmwRG anerkannte Umweltvereinigung, begehrt die Anordnung der aufschiebenden …

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Urteil 23.05.2023 LS zitiert von 12

Planfeststellungsbeschluss für die Verlegung von Unterwasserkabeln zur Netzanbindung von Windenergieanlagen …

Normenkontrolle

Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen

BVerwG 4. Senat Beschluss 26.04.2023 zitiert von 15

Eilrechtsschutz gegen eine Höchstspannungsfreileitung (hier

Abwägungsfehler

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Beschluss 10.02.2023 LS zitiert von 16

Vorzeitige Einweisung in den Besitz landwirtschaftlicher Grundstücke für Bau und Betrieb einer …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg 6. Senat Urteil 08.11.2022 LS zitiert von 3

Pflicht zur Auslegung der Kalkulation der bei verschiedenen im Planfeststellungsverfahren nach EnWG 2005 § 43 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Sachsen Beschluss 13.07.2022 zitiert von 2

Der Antragsteller begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung seiner Klage gegen den …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 28.06.2022 LS zitiert von 3

§ 5 PlanSiG sieht nicht vor, dass eine Online-Konsultation im textlichen Verfahren nur dann in Betracht …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Sachsen Urteil 12.01.2022 zitiert von 1

Die Kläger wenden sich gegen den Planfeststellungsbeschluss, der die Errichtung und den Betrieb eines ca. 45 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW 21. Senat Beschluss 19.11.2021

Er ist nach § 80 Abs. 5 Satz 1 Alt. 1 VwGO statthaft

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Urteil 08.09.2020 zitiert von 2

Az.: 4 C 18/17 SÄCHSISCHES OBERVERWALTUNGSGERICHT Im Namen des Volkes Urteil In der Verwaltungsrechtssache 1. …

Verwaltungsrecht

OVG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil 28.01.2020 LS

Planfeststellungsrechtlichen Abwägungsentscheidung bei einer naturschutzrechtlichen Ersatzmaßnahme

Monitoring · Verwertung nachträglicher Erkenntnisse · Nachholung einer Umweltverträglichkeits-Vorprüfung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 05.12.2018 LS

Planfeststellung für den Ersatzneubau einer 110-kV-Hochspannungsleitung

Abwägung hinsichtlich der Trassenvariante

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Urteil 05.12.2018

Der Kläger wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss für einen Ersatzneubau eines ca. 9 km langen …

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Urteil 24.05.2018 zitiert von 2

Die Kläger wenden sich als Grundeigentümer gegen einen Planfeststellungsbeschluss für eine …

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Urteil 24.05.2018 LS zitiert von 77

Umweltverträglichkeitsprüfung einer Hochspannungsfreileitung

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Urteil 14.12.2017 LS zitiert von 64

Analoge Anwendung des Präklusionsausschlusses (§ 7 Abs. 4 UmwRG) im Landesrecht

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 04.09.2017

Die Klägerin, eine kreisfreie Stadt im Regierungsbezirk Köln, wendet sich gegen den …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 4. Senat Urteil 06.04.2017 zitiert von 69

Planfeststellungsbeschluss für die sog. Ganderkeseeleitung

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 13.10.2016 LS zitiert von 13

Für die Frage, ob eine durchgeführte Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 3c UVPG dem Maßstab des § 3a Satz 4 …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 24.08.2016

Der Kläger wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Beklagten vom 29. November 2013 für die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 4. Senat Beschluss 07.01.2015 zitiert von 9

Ostsee-Pipeline: Aussetzung des Revisionsverfahrens mit Blick auf anhängiges Vertragsverletzungsverfahren

Verwaltungsrecht

OVG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil 12.06.2014 LS zitiert von 1

Planfeststellung gemäß § 43 EnWG

Klagebefugnis trotz festzustellender Präklusion · Einwand fehlender oder fehlerhafter UVP Vorprüfung bei …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG Hamburg 2. Senat Urteil 12.02.2014 LS

Normenkontrollverfahren gegen einen Bebauungsplan

Erstreckung der Präklusionswirkung des § 47 Abs 2a VwGO auf … · bereits präkludierten · Grundstückseigentümers

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 14.01.2014 LS zitiert von 4

Verlängert die Planfeststellungsbehörde die Frist einer planbetroffenen Gemeinde für die Abgabe der …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 03.12.2013 LS zitiert von 4

Einwendungen, die sich auf das Verfahrensrecht, namentlich das Verfahren bei der …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 10.10.2013 LS zitiert von 6

Planfeststellung für den Ausbau einer Eisenbahnunterführung

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Beschluss 26.09.2013 zitiert von 59

Zur Beeinträchtigung der Planungshoheit einer Gemeinde

Berücksichtigung von Vorbelastungen bei der Planung · Umfang der vorzulegenden Unterlagen bei UVP-Pfüfung

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Urteil 18.07.2013 LS zitiert von 72

Energieleitungsausbau: Planfeststellungsbeschluss

380-kV-Leitung Vieselbach-Altenfeld · Thüringer Strombrücke

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 21.06.2013

Der Kläger ist ein in Nordrhein-Westfalen anerkannter Naturschutzverein

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 7. Senat Beschluss 28.02.2013 zitiert von 89

Neubau einer Höchstspannungsfreileitung

Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage · Dokumentation der Vorprüfung · Planrechtfertigung · Grenzwert

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Beschluss 24.05.2012 zitiert von 6

Errichtung und Betrieb einer Höchstspannungsleitung

Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage … · summarische Prüfung der Sach- und Rechtslage

Verwaltungsrecht

OVG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil 22.03.2012 LS zitiert von 9

Anfechtung des Planfeststellungsbeschlusses für den Bau und Betrieb der Gasversorgungsleitung Nord Stream …

Verwaltungsrecht

OVG Schleswig-Holstein Urteil 01.07.2011 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Beklagten vom 15. Januar 2010 für den Neubau …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 7. Senat Beschluss 17.06.2011 zitiert von 29

Vereinbarkeit nationaler Präklusionsregelungen mit dem europäischen Unionsrecht

Erfordernis einer qualifizierten elektronischen Signatur …

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Gerichtsbescheid 21.09.2010 zitiert von 25

Planfeststellungsbeschluss für den Neubau einer 110-/380-kV-Hochspannungsfreileitung

Inanspruchnahme von bereits mit Leitungsrechten belasteten … · Nachbarschutz

Verwaltungsrecht

OVG NRW 11. Senat Urteil 19.08.2010 LS

§ 43a Nr. 7 EnWG normiert eine materielle Verwirkungspräklusion, die sich auch auf das gerichtliche Verfahren …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 7. Senat Beschluss 22.07.2010 zitiert von 43

Einstweiliger Rechtsschutz: Planfeststellungsbeschluss für den Neubau einer …

Inanspruchnahme von bereits mit Leitungsrechten belasteten … · Nachbarschutz

Verwaltungsrecht

OVG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Beschluss 10.03.2010 LS zitiert von 5

Anfechtung eines Planfeststellungsbeschlusses bezüglich Kompensationsmaßnahmen beim Bau der …

Verwaltungsrecht

OVG Mecklenburg-Vorpommern Beschluss 28.10.2009 zitiert von 1

Der Antragsteller wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Antragsgegners vom 06. August 2009 für …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.03.2008

Der Antrag nach § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO kann aus Gründen der Effektivität des Rechtsschutzes schon vor der …

Verwaltungsrecht