Urteile zu § 11 ErbbauRG
58 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11 ErbbauRG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
58 Entscheidungen
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
OLG München Beschluss
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht ✓ Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BayObLG Endurteil
Insolvenzrecht – Klage abgewiesen
Kostenentscheidung nach Berufung nur eines Streitgenossen …
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht – Berufung zurückgewiesen
BayObLG Teilbeschluss
Sachen- und Grundstücksrecht
OLG München Beschluss
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 4
Ablehnung eines Beweisantrags auf Vernehmung eines …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Ausübung eines Heimfallrechts
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Möglichkeit einer analogen Anwendung des § 566 BGB
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Düsseldorf 3. Zivilsenat Beschluss zitiert von 1
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
LG Arnsberg 4. Zivilkammer Urteil zitiert von 2
Sachen- und Grundstücksrecht – Klage abgewiesen
LG Berlin 15. Zivilkammer Urteil
Gewerblicher Rechtsschutz – Klage abgewiesen
Ansprüche auf Zugang zur Eisenbahninfrastruktur mit …
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zustimmungsvorbehalt bei Bestellung eines Nießbrauchs an …
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
FG Münster Urteil
Steuerrecht ✓ Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht – Beschwerde zurückgewiesen
OLG Brandenburg 6. Zivilsenat Urteil
Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Abgeändert
Eintragungshindernis bei fehlendem Nachweis der … · gemeindliches Vorkaufsrecht bei Veräußerung/Verkauf eines …
Sachen- und Grundstücksrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht – Revision zurückgewiesen
OLG Düsseldorf Beschluss
Bau- und Werkvertragsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
OLG Hamm Beschluss zitiert von 2
Miet- und Kaufrecht
Identität von Veräußerer und Vermieter bei Veräußerung … · Eintritt des Erwerbers in die Rechtsstellung des …
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
LG Dortmund Urteil
Sachen- und Grundstücksrecht – Klage abgewiesen
OLG Düsseldorf Beschluss
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
VG Bremen Urteil zitiert von 2
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Auswirkung der Zustimmung des Grundstückseigentümers zur …
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
entgegenstehende Rechtskraft · mangelnde Verwaltungsaktqualität der Abrechnung · Finanzamts-Zuständigkeitsübertragung II. Schenkungsteuer …
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Reichweite der Feststellungswirkung eines notariellen …
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
BGH V. Zivilsenat Urteil zitiert von 25
Räumungsklage des Grundstückseigentümers/Erbbauberechtigten …
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Frankfurt am Main 2. Zivilsenat Urteil zitiert von 1
Sachen- und Grundstücksrecht – Berufung zurückgewiesen
Unschlüssigkeit der Bereicherungsklage wegen unzureichenden …
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Frankfurt am Main 2. Zivilsenat Urteil
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Abgeändert
Richtigstellung der Kostenentscheidung des FG · Nachträgliche Beschränkung des Klageantrags
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
OVG NRW Beschluss zitiert von 5
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Brandenburg 4. Zivilsenat Urteil
Mittelbarer Besitz · Herausgabeanspruch · Pachtvertrag · Prozessstandschaft · ZPO § 538 Abs. 2 Nr. 2
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Beschluss
Sachen- und Grundstücksrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen