§ 1 ERegG – Rechtsprechung (42 Entscheidungen)

VG Köln 18.Kammer Urteil 29.05.2026 zitiert von 1

Die Klägerin ist ein Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) mit Tätigkeitsschwerpunkt im …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Beschluss 11.02.2026 zitiert von 4

Gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1 Var. 1 VwGO kann das Gericht die aufschiebende Wirkung einer Klage anordnen, wenn …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 28.11.2025

Gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1 Var. 1 VwGO kann das Gericht die aufschiebende Wirkung einer Klage anordnen, wenn …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 30.09.2025 zitiert von 2

Gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1 Var. 1 VwGO kann das Gericht die aufschiebende Wirkung einer Klage anordnen, wenn …

Verwaltungsrecht

BGH XII. Zivilsenat Urteil 02.04.2025 LS zitiert von 2

Berechnung des Schadensersatzanspruchs eines Eisenbahnverkehrsunternehmens gegen ein …

Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VG Köln 18. Kammer Urteil 11.10.2024

Die Klägerin ist als Aufgabenträgerin für die Erbringung von Leistungen des Schienenpersonennahverkehrs (im …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln 18.Kammer Urteil 11.10.2024

Der Kläger organisiert vertreten durch den Nahverkehrsverbund Schleswig-Holstein als Aufgabenträger den …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 03.05.2024

Die Klägerin, ein hundertprozentiges Tochterunternehmen der DB Regio AG und Teil des DB-Konzerns, ist eine …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 03.05.2024

Die Klägerin, ein hundertprozentiges Tochterunternehmen der DB Regio AG und Teil des DB-Konzers, ist eine …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 22.03.2024 zitiert von 7

Die Klägerin betreibt das größte Schienennetz in Deutschland; die Beigeladene ist ein privates …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

KG Vergabesenat Beschluss 01.03.2024

Vergabenachprüfungsverfahren bezüglich der Ausschreibung über Aufträge zur Lieferung von Schienenfahrzeugen …

Stadtbahnbetrieb

Zivilrecht Abgeändert

VG Köln Beschluss 20.12.2023

Er ist zulässig und begründet

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 04.12.2023 zitiert von 11

Die Klägerin zu 1. ist eine einhundertprozentige Tochtergesellschaft der Deutsche Bahn AG, die Klägerin zu 2. …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 04.12.2023 zitiert von 8

Die Klägerin ist eine einhundertprozentige Tochtergesellschaft der S. AG

Verwaltungsrecht Aufgehoben

BVerwG 7. Senat Urteil 24.08.2023 LS zitiert von 7

Planfeststellungsbeschluss "ABS Berlin - Frankfurt/Oder - Grenze D/PL, PRA 1, PA 16, Bahnhof Berlin Köpenick …

Einwendungen gegen die Verlegung einer Eisenbahnüberführung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 15.02.2023 zitiert von 4

Die Klägerin begehrt die Feststellung der Freistellung von Bahnbetriebszwecken für Grundstücke im Bereich des …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Köln Urteil 27.01.2023

Die Klägerin ist ein 2015 gegründetes, öffentliches, nichtbundeseigenes Eisenbahninfrastrukturunternehmen und …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 27.01.2023

Die Klägerin ist ein 2015 gegründetes, öffentliches, nichtbundeseigenes Eisenbahninfrastrukturunternehmen und …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 27.01.2023 zitiert von 10

Die Klägerin ist ein 2015 gegründetes, öffentliches, nichtbundeseigenes Eisenbahninfrastrukturunternehmen und …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 27.01.2023

Die Klägerin ist ein 2015 gegründetes, öffentliches, nichtbundeseigenes Eisenbahninfrastrukturunternehmen und …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Beschluss 27.10.2022 zitiert von 1

Im Übrigen ist der Antrag zulässig, aber unbegründet

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 08.06.2022 zitiert von 2

Gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1 Var. 1 VwGO kann das Gericht die aufschiebende Wirkung einer Klage anordnen, wenn …

Verwaltungsrecht

VG Köln 18. Kammer Urteil 17.05.2022 zitiert von 4

Die Klägerin zu 1. gehört als einhundertprozentige Tochtergesellschaft zum bundeseigenen Konzern der Deutsche …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Urteil 18.03.2022 zitiert von 8

Der Kläger ist ein Zusammenschluss der „- Von der Darstellung des nachfolgenden Textes wird abgesehen –„ und …

Verwaltungsrecht

VG Köln 18. Kammer Beschluss 25.06.2021 zitiert von 9

Gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1 Var. 1 VwGO kann das Gericht die aufschiebende Wirkung einer Klage anordnen, wenn …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.02.2021 zitiert von 16

Die Antragstellerin gehört als einhundertprozentige Tochtergesellschaft zum bundeseigenen Konzern der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 13. Senat Urteil 17.11.2020 zitiert von 8

Die Klägerin zu 1) gehört als einhundertprozentige Tochtergesellschaft zum bundeseigenen Konzern der Deutsche …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 17.11.2020 zitiert von 3

Die Klägerin wendet sich mit ihrer Klage gegen die ihr durch die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Köln 18. Kammer Urteil 03.11.2020 LS zitiert von 4

Von einem Betreiber der Schienenwege erhobene erhöhte, vom Stornierungszeitpunkt abhängige …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.08.2020 zitiert von 8

Anordnung der aufschiebenden Wirkung bei Schienennetz-Nutzungsbedingungen abgelehnt

aufschiebende Wirkung · VwGO § 80 Abs. 5 · Infrastrukturnutzungsvertrag · Verwaltungsakt · Interessenabwägung

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Gelsenkirchen Urteil 25.06.2020 zitiert von 2

Mit Beschluss vom 26. März 2009 beschloss der Rat der Klägerin die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Beschluss 19.06.2020 zitiert von 1

Gerichts über den Antrag auf Anordnung der aufschiebenden

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.04.2020 zitiert von 3

Einstweilige Anordnung zur Abstellgleiskapazität abgelehnt

Einstweilige Anordnung · VwGO § 123 · Verwaltungsrecht · Erledigung des Verfahrens · Glaubhaftmachung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Köln 18. Kammer Beschluss 28.10.2019

Bei summarischer Prüfung der Sach- und Rechtslage gemäß § 80 Abs. 5 VwGO überwiegt das Interesse der …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 13.08.2019

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO kann das Gericht eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines vorläufigen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 01.03.2019 zitiert von 10

Die Antragstellerin gehört zum Konzern der Deutsche Bahn AG und betreibt das mit Abstand größte Schienennetz …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Köln 18. Kammer Urteil 22.02.2019 zitiert von 8

Die Klägerinnen betreiben den Großteil der Schienennetze auf dem Hoheitsgebiet der Beklagten

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 14.12.2018 zitiert von 5

Die Antragstellerin ist ein Regionalverkehrsunternehmen und gehört zum Konzern der Deutsche Bahn AG

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Hamburg 1. Senat Beschluss 15.08.2018 LS

Rechtsschutz gegen Planfeststellungsbeschluss betreffend die Verlegung eines Bahnhofs

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 02.08.2018

Soweit die Beteiligten den Rechtsstreit hinsichtlich des Antrags

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Beschluss 15.01.2018 LS zitiert von 6

Trimodales Container-Umschlagsterminal als der Eisenbahninfrastruktur zuzurechnende Serviceeinrichtung

Verwaltungsrecht

OVG NRW 13. Senat Urteil 01.12.2016 zitiert von 3

Die Klägerin wendet sich dagegen, für das von ihr betriebene Containerumschlagsterminal auf dem Hafengelände …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen