zur rechtserhaltenden Benutzung · Widerspruchsmarke wurde im Markenregister der DDR … · zum Ablauf der Benutzungsschonfrist · zur Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 5 ErstrG
4 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 ErstrG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4 Entscheidungen
zu den anzuwendenden Prüfungsgrundlagen für die …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Erweiterung des Schutzbereichs im Prüfungsverfahren nach …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert