§ 9 ESZV – Rechtsprechung (36 Entscheidungen)

Neubescheidungs- oder Verpflichtungsklage · Unfallversicherungskosten als Teil der Betriebskosten · Rechtswidrigkeit der Stichtagsregelung in § 3 Abs 1 S 2 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 03.03.2016

Die Klägerin wendet sich gegen die Rückforderung eines Ersatzschulzuschusses für das Haushaltsjahr 2013

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 03.03.2016

Rechtsgrundlage für die Kürzung und Rückforderung des Ersatzschulzuschusses

Definition des Tatbestandsmerkmals „nicht auf … · Nachweis der Gemeinnützigkeit

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 03.03.2016

Die Klägerin wendet sich gegen die Rückforderung eines Ersatzschulzuschusses für das Haushaltsjahr 2012

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 03.03.2016

Rechtsgrundlage für die Kürzung und Rückforderung des Ersatzschulzuschusses

Definition des Tatbestandsmerkmals „nicht auf … · Nachweis der Gemeinnützigkeit

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 03.03.2016

Rechtsgrundlage für die Kürzung und Rückforderung des Ersatzschulzuschusses

Definition des Tatbestandsmerkmals „nicht auf … · Nachweis der Gemeinnützigkeit

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 03.03.2016

Die Klägerin wendet sich gegen die Rückforderung eines Ersatzschulzuschusses für das Haushaltsjahr 2012

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 03.03.2016

Rechtsgrundlage für die Kürzung und Rückforderung des Ersatzschulzuschusses

Definition des Tatbestandsmerkmals „nicht auf … · Nachweis der Gemeinnützigkeit

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 03.03.2016

Rechtsgrundlage für die Kürzung und Rückforderung des Ersatzschulzuschusses

Definition des Tatbestandsmerkmals „nicht auf … · Nachweis der Gemeinnützigkeit

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 03.03.2016

Die Klägerin wendet sich gegen die Rückforderung eines Ersatzschulzuschusses für das Haushaltsjahr 2013

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 03.03.2016

Die Klägerin wendet sich gegen die Rückforderung eines Ersatzschulzuschusses für das Haushaltsjahr 2010

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 03.03.2015

Rückforderung von Ersatzschulzuschüssen bei privater Fachoberschule

Ersatzschulzuschuss · Rückforderung · gemeinnützige Stiftung · Bildungsträger · Schulgenehmigung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Urteil 03.03.2015

Schulfinanzierung: Finanzierung von Schulen in freier Trägerschaft

Privilegierung gemeinnütziger Träger hinsichtlich von … · Anforderungen an den Nachweis der Gemeinnützigkeit

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VerfG Potsdam Urteil 12.12.2014 LS

Dem Gesetzgeber ist bei der Regelung der öffentlichen Finanzierungszuschüsse für die Träger von Ersatzschulen …

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 22.09.2014

Der Kläger ist Träger der S...-Schule, einer staatlich anerkannten privaten Ganztagsgrundschule in gebundener …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Urteil 22.09.2014 LS zitiert von 6

Herabsetzung eines Zuschusses aufgrund zu hoch angesetzter Schülerzahl

Rückforderung des überzahlten Betrages · Einwand der sachgerechten Schülerzahl gegen Bewilligungs …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 19.11.2013 zitiert von 1

Der Kläger ist Träger der S...-Schule, einer staatlich anerkannten privaten Ganztagsgrundschule in gebundener …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Berlin 3. Kammer Urteil 19.11.2013 zitiert von 1

Zuschuss für Privatschule

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 16.08.2012

Die Klägerin ist eine gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Berlin 3. Kammer Urteil 16.08.2012 zitiert von 4

Teilweise Rückforderung eines Personalkostenzuschusses für eine als Ersatzschule genehmigte Fachschule für …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Berlin 3. Kammer Urteil 16.08.2012

Teilweise Rückforderung von Personalkostenzuschüssen für eine als Ersatzschule genehmigte Fachschule für …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 16.08.2012

Die Klägerin ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung und betreibt in Berlin eine vom Beklagten als …

Verwaltungsrecht Aufgehoben