Urteile zu § 58 FamFG – Seite 62

Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit

3.180 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 58 FamFG (Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.180 Entscheidungen

OLG Saarbrücken Saarland 5. Zivilsenat Beschluss LS

Nichtbetreiben des Ehescheidungsverfahrens

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss LS zitiert von 24

"IGEL PLUS/PLUS (Wort-Bild-Marke)" · Ausführungen zu Kostenentscheidungen: Möglichkeit der … · Kostenauferlegung aus Gründen der Billigkeit zu Lasten … · zum schuldhaften Verstoß gegen die prozessuale …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 33. Senat Beschluss

"REISE plus (Wort-Bild-Marke)/Plus (Wort-Bild-Marke)" · Ausführungen zu Kostenentscheidungen: Möglichkeit der … · Kostenauferlegung aus Gründen der Billigkeit zu Lasten … · zum schuldhaften Verstoß gegen die prozessuale …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 33. Senat Beschluss

"Limit Plus/Plus (Wort-Bild-Marke)" · Ausführungen zu Kostenentscheidungen: Möglichkeit der … · Kostenauferlegung aus Gründen der Billigkeit zu Lasten … · zum schuldhaften Verstoß gegen die prozessuale …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 33. Senat Beschluss

"Plus 2/Plus (Wort-Bild-Marke)" · Ausführungen zu Kostenentscheidungen: Möglichkeit der … · Kostenauferlegung aus Gründen der Billigkeit zu Lasten … · zum schuldhaften Verstoß gegen die prozessuale …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
OLG Düsseldorf 7. Senat für Familiensachen Beschluss LS
Familienrecht Berufung verworfen
OLG Zweibrücken Senat für Landwirtschaftssachen Beschluss LS

Verkauf von Weinbergsparzellen an einen Nichtlandwirt

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
KG Senat für Familiensachen Beschluss LS zitiert von 1

Bestellung des Jugendamts zum Pfleger in einer …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen