§ 46 FeV – Rechtsprechung (1.866 Entscheidungen) – Seite 30

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 16.11.2010

Mit Schreiben vom 06.04.2010 teilte der Chefarzt der Klinik für psychische Erkrankungen des T-Klinikum O …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 16.11.2010

Entziehung der Fahrerlaubnis wegen wiederholter Alkoholdelikte und fehlendes Gutachten

Fahrerlaubnisentziehung · medizinisch-psychologisches Gutachten · Sofortige Vollziehung · VwGO § 80 · FeV § 46

Verwaltungsrecht

VG Saarland 10. Kammer Urteil 28.10.2010 LS

Entziehung der Fahrerlaubnis

Anfallsleiden (idiopathische Epilepsie · wesentliches Risiko von Anfallsrezidiven

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Sachsen-Anhalt 3. Senat Beschluss 19.10.2010 LS zitiert von 1

Entziehung der Fahrerlaubnis

Drogenkonsum

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 14.10.2010 zitiert von 1

Die im Rahmen eines Verfahrens gemäß § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende Interessenabwägung fällt hier zu Lasten …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 3. Senat Beschluss 01.10.2010 LS

Entzug der Fahrerlaubnis bei Konsum von Betäubungsmitteln

Verwaltungsrecht

VG Freiburg Beschluss 22.09.2010

Der Antrag des Antragstellers auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung seines Widerspruchs gegen den …

Verwaltungsrecht

VG Saarland 10. Kammer Beschluss 07.09.2010

Aberkennung einer österreichischen Fahrerlaubnis nach Ablauf einer inländischen Sperrfrist und Teilnahme am …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW 16. Senat Beschluss 03.09.2010 zitiert von 50

Die gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung durch das …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen 7. Kammer Beschluss 03.09.2010

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbeschadet der wirtschaftlichen und persönlichen …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 3. Senat Beschluss 25.08.2010 LS zitiert von 2

Entziehung der Fahrerlaubnis

Verwaltungsrecht

VG Neustadt an der Weinstraße 6. Kammer Urteil 10.08.2010 LS

Entziehung der Fahrerlaubnis bei einmaligen Amphetaminkonsum

keine Umwandlung von Aspirin Complex in Amphetamin · Unzulässigkeit des Rückschlusses auf Messfehler bei …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Hessen 2. Senat Beschluss 05.08.2010 zitiert von 1

Die mit per Telefax am 24. Juni 2010 eingegangenem Schriftsatz vom selben Tag und mit Telefax vom 29. Juni …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 03.08.2010 LS zitiert von 1

Nr. 1.4 der sog. Arbeitsanweisung des Nds.

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen 7. Kammer Beschluss 27.07.2010

Die Anordnung der sofortigen Vollziehung der Ordnungsverfügung ist ausreichend begründet worden

Verwaltungsrecht

VG Saarland 10. Kammer Beschluss 21.07.2010 LS zitiert von 4

Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Amphetaminkonsums

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Saarland 10. Kammer Urteil 16.07.2010 LS

Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Cannabiskonsum

Zeitdauer des geänderten Konsumverhaltens

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Cottbus 1. Kammer Beschluss 13.07.2010

Der Antragsteller wendet sich gegen eine Verfügung des Antragsgegners, mit der ihm im Wesentlichen die …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Köln 11. Kammer Urteil 09.07.2010

T a t b e s t a n d Der Kläger ist am 00.00.0000 in Opole (Oppeln)/Polen geboren

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln 11. Kammer Beschluss 05.07.2010 zitiert von 1

Die Anordnung der sofortigen Vollziehung genügt dem Begründungserfordernis des § 80 Abs. 3 Satz 1 VwGO, weil …

Verwaltungsrecht

VG Saarland 10. Kammer Urteil 30.06.2010 LS zitiert von 1

Entziehung der Fahrerlaubnis

Nichtbeibringung eines medizinisch-psychologischen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Rheinland-Pfalz 10. Senat Beschluss 23.06.2010 LS zitiert von 2

Fahrerlaubnisrecht-Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Alkoholfahrt

Verwaltungsrecht

VG Osnabrück Beschluss 17.06.2010 LS zitiert von 2

Bei langjähriger und hochdosierter Methadonsubstitution ist eine medizinisch-psychologische Begutachtung des …

Verwaltungsrecht

VG Mainz 3. Kammer Beschluss 07.06.2010 LS

Fahrerlaubnisrecht – Cannabiskonsum, Rebound-Effekt

Verwaltungsrecht

VG Köln 11. Kammer Beschluss 07.06.2010

Die Anordnung der sofortigen Vollziehung genügt dem Begründungserfordernis des § 80 Abs. 3 Satz 1 VwGO, weil …

Verwaltungsrecht

VG Aachen 3. Kammer Beschluss 28.05.2010

Der Antragsteller wendet sich gegen die sofortige Vollziehung einer Ordnungsverfügung, mit der ihm unter …

Verwaltungsrecht

VG Minden 2. Kammer Beschluss 27.05.2010

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe wird abgelehnt, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht

VG Minden Beschluss 12.05.2010

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung von Rechtsanwältin H. aus Q. X. wird …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Beschluss 03.05.2010 zitiert von 8

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen (vgl. § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO) ergibt sich, dass …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VGH Hessen 2. Senat Beschluss 03.05.2010 zitiert von 2

Der Berichterstatter entscheidet nach §§ 87 a Abs. 2 und 3 VwGO anstelle des Senats, da sich die Beteiligten …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Saarland 10. Kammer Beschluss 30.04.2010 LS

Aberkennung des Gebrauchsrechts einer ausländischen Fahrerlaubnis

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

BVerwG 3. Senat Urteil 28.04.2010 LS zitiert von 8

Dem Inhaber eines ausländischen EU-Führerscheins kann das Recht aberkannt werden, von dieser Fahrerlaubnis im …

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 28.04.2010 LS zitiert von 103

Aberkennung des Rechts, von einer ausländischen Fahrerlaubnis im Inland Gebrauch zu machen

Verwertung eines nachträglich erstellten …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Beschluss 20.04.2010 zitiert von 16

Der Antragsteller wurde mit Strafbefehlen vom 23.11.2000 und vom 02.03.2005 jeweils wegen fahrlässiger …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Gelsenkirchen Beschluss 12.04.2010

Die Anordnung der sofortigen Vollziehung der Ordnungsverfügung ist vom Antragsgegner ausreichend begründet …

Verwaltungsrecht

VG Freiburg Beschluss 25.03.2010 zitiert von 1

Er ist bei sachdienlicher Auslegung gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO darauf gerichtet, die aufschiebende Wirkung …

Verwaltungsrecht

OVG Thüringen 2. Senat Beschluss 10.03.2010 LS

Aberkennung des Rechts, von einer ausländischen EU-Fahrerlaubnis im Inland Gebrauch zu machen, bei Verzicht …

Verwaltungsrecht

VG Saarland 10. Kammer Urteil 10.03.2010 LS zitiert von 1

Voraussetzungen der Entziehung der Fahrerlaubnis bei Behandlung einer psychischen Erkrankung und Anfechtung …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 04.03.2010 zitiert von 11

Der Antragsteller war Inhaber einer Fahrerlaubnis der Klassen CE und B

Verwaltungsrecht

VG Schwerin 3. Kammer Beschluss 26.02.2010 LS

Nichteignung zum Führen von Kraftfahrzeugen

harte Drogen · Grenzwert

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 25.02.2010 LS zitiert von 58

Aberkennung des Rechts von einer ausländischen EU-Fahrerlaubnis im Inland Gebrauch zu machen

aus dem Ausstellermitgliedstaat herrührende unbestreitbare … · gemeinschaftsrechtliche Kooperationspflicht

Verwaltungsrecht

VG Cottbus 1. Kammer Beschluss 24.02.2010 zitiert von 2

Das Gericht legt nachfolgend zu Grunde, dass sich der Antragsteller - ungeachtet der lediglich auf die …

Verwaltungsrecht

VG Saarland 10. Kammer Urteil 24.02.2010 LS

Aberkennung des Gebrauchsrechts, Wohnsitzverstoß, Studium

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 23.02.2010 zitiert von 7

Der Kläger begehrt die Aufhebung einer Verfügung, mit der ihm eine niederländische Fahrerlaubnis für den …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Gelsenkirchen Beschluss 18.02.2010 zitiert von 2

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe unter Beiordnung von Rechtsanwalt W. aus N. ist unbeschadet …

Verwaltungsrecht

VG Karlsruhe Beschluss 09.02.2010 zitiert von 1

Der Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs gegen die Verfügung des …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 03.02.2010

Die Entscheidung stützt sich im Wesentlichen darauf, dass die Entziehung der Fahrerlaubnis auf der Grundlage …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 03.02.2010

Entziehung der Fahrerlaubnis auf Grund gelegentlichen Cannabiskonsums

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Köln Beschluss 29.01.2010 zitiert von 1

Die Anordnung der sofortigen Vollziehung genügt dem formalen Begründungserfordernis des § 80 Abs. 3 Satz 1 …

Verwaltungsrecht

VG Freiburg Urteil 27.01.2010

Die Klägerin begehrt die Wiedererteilung der Fahrerlaubnis

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen