Urteile zu § 15 FRG

314 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 15 FRG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

314 Entscheidungen

BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Kostenentscheidung · grundsätzliche Bedeutung · Bewertung von im Beitrittsgebiet zurückgelegten Zeiten des …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Fremdrentenrecht · nicht fremdrentenberechtigter Ehegatte eines nach dem FRG … · Gleichstellung von einer vor der Ausreise im Herkunftsland …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 12
Sozialgerichtsverfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · eigene Auseinandersetzung mit der einschlägigen … · Bezugnahme auf eine andere Entscheidung eines LSG

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung

Anrechnung einer rumänischen Rente auf die deutsche Rente … · Verfassungsmäßigkeit der Regelungen in § 22 Abs 4 FRG und … · Weitergeltung des FRG nach Art 83 EGV 883/2004 iVm Anh 11 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 3
Fremdrentenrecht – Nachweis von Beitragszeiten

sowjetisches Arbeitsbuch · keine Übertragbarkeit der Rechtsprechung des BSG zum …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG NRW 21. Senat Urteil zitiert von 3
Rentenhöhe
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

klare Trennung der Voraussetzungen einer Grundsatz- und … · grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage, deren … · Begründungspflicht des LSG

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen