Urteile zu § 15 FRG – Seite 2

314 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 15 FRG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

314 Entscheidungen

BSG 13. Senat Urteil 21.03.2018 LS zitiert von 9

Vereinbarkeit mit Europarecht der Anrechnung einer tschechischen Rente auf die deutsche Rente zu einem …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

SG Köln Urteil 08.01.2018

Zwischen den Beteiligten ist die Vormerkung von Beitragszeiten umstritten

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Mannheim 13. Kammer Urteil 26.09.2017

Berücksichtigung nachgewiesener bzw. glaubhaft gemachter versicherungsrechtlicher Zeiten nach dem FRG

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 11.08.2017

Der Kläger begehrt von der Beklagten zuletzt noch die Anerkennung von in Polen zurückgelegten Zeiten als …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 4. Kammer Urteil 10.07.2017

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens gemäß § 44 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch (SGB …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Hamburg 10. Kammer Urteil 12.06.2017 LS

Anwendung des Art 6 § 4 Abs 6 S 1 Buchst b FANG auf einen Berechtigten nach dem FRG

Wohnortswechsel vom Beitrittsgebiet in die alten … · vorheriger gewöhnlicher Aufenthalt in den alten …

Sozialrecht Klage abgewiesen

BSG 13. Senat Urteil 12.04.2017 LS zitiert von 9

Altersrente – Wohnsitzverlegung von den alten Bundesländern in das Beitrittsgebiet

Entgeltpunkte (Ost) für Fremdrentenzeiten · Verfassungs- und Europarechtskonformität der Regelung des …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 13. Senat Urteil 12.04.2017 LS zitiert von 4

Verfassungsmäßigkeit der Bewertung der Beschäftigungszeiten weiblicher Mitarbeiter der Deutschen Reichsbahn …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil 17.11.2016 LS zitiert von 5

Nachweis von nach dem FRG zu berücksichtigenden Beitragszeiten

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 07.11.2016 zitiert von 1

Streitig ist im Wege eines Überprüfungsverfahrens nach § 44 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil 20.10.2016 LS

Nachweis von nach dem FRG zu berücksichtigenden Beitragszeiten

Arbeitsbescheinigung eines rumänischen Arbeitgebers · Jahresbescheinigung

Sozialrecht Aufgehoben

SG Darmstadt 23. Kammer Urteil 18.10.2016

Einstufung von Versicherungszeiten aus ehemaliger Sowjetunion

Fremdrentengesetz · Pflichtbeitragszeiten · SGB VI · Rentenversicherung · Auslandszeiten

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 30.08.2016

Die Beteiligten streiten im Wege des Überprüfungsverfahrens nach § 44 Sozialgesetzbuch, Zehntes Buch (SGB X) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 3. Senat Urteil 11.07.2016 zitiert von 1

Im Streit steht die Höhe der Altersrente des Klägers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 17.06.2016

Die Beteiligten streiten im Rahmen des Überprüfungsverfahrens gemäß § 44 Sozialgesetzbuch, Zehntes Buch (SGB …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 17.06.2016

Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer höheren Altersrente unter ungekürzter Anrechnung der von der …

Sozialrecht

LSG Hessen 2. Senat Beschluss 30.05.2016

Die Beteiligten streiten um höhere Rente, konkret um die ungekürzte Anrechnung von in Polen zurückgelegten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.02.2016 zitiert von 3

Der 1947 geborene Kläger N begehrt als Alleinerbe seiner 1924 in Rybnitsa (Transnistrien) geborenen und 2006 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Karlsruhe 17. Kammer Urteil 13.10.2015

Berücksichtigung in Rumänien zurückgelegter Versicherungszeiten nach dem FRG

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg 9. Senat Beschluss 01.10.2015 LS

Anrechnung einer rumänischen Rente auf eine deutsche Rente nach § 31 Abs 1 FRG

Zeitenkongruenz · "ausgezahlter" Betrag

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Karlsruhe 13. Kammer Urteil 19.08.2015

Berücksichtigung ausländischer Versicherungszeiten eines Spätaussiedlers nach dem FRG in einem …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 30.06.2015

Gewährung einer höheren Regelaltersrente

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil 16.06.2015 LS zitiert von 4

Streitgegenstand eines Klageverfahrens

Erlass eines wertfeststellenden Rentenbescheides nach einem … · Fremdrentenrecht · Arbeitsbescheinigungen eines rumänischen Arbeitgebers · Nachweis von Beitragszeiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 13. Senat Urteil 16.06.2015 LS zitiert von 4

Anwendbarkeit des RV/UVAbk POL bei einer vor dem 1.1.1991 aus Polen nach Deutschland zugezogenen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 03.06.2015

Der Kläger begehrt die Bewertung der Zeiten nach dem Fremdrentengesetz (FRG) mit 6/6 und die entsprechende …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 23.03.2015

Im Streit steht die Erfüllung der allgemeinen Wartezeit für die Gewährung einer Altersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BVerwG 1. Senat Urteil 06.11.2014 LS zitiert von 26

Vertriebenenrechtlicher Härtefallantrag nur zeitnah zur Aussiedlung möglich

Verwaltungsrecht

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 30.10.2014

Der Kläger begehrt von der Beklagten eine höhere Altersrente für langjährig Versicherte unter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 30.10.2014

Gesetzliche Rentenversicherung: Ermittlung der Rentenhöhe bei im Ausland verbrachten Versicherungszeiten …

Anforderung an die Zuerkennung von rentenrechtlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg Beschluss 20.08.2014

Die frist- und formgemäß eingelegte Beschwerde der Klägerin (§ 73 a Sozialgerichtsgesetz SGG i. V. m. § 127 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 20.08.2014

Gleichstellung der in das Bundesgebiet gelangten Vertriebenen mit den Versicherten im Bundesgebiet nach dem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 20.08.2014

Die frist- und formgemäß eingelegte Beschwerde der Klägerin (§ 73 a Sozialgerichtsgesetz SGG i. V. m. § 127 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil 06.05.2014 LS zitiert von 4

Streitgegenstand im sozialgerichtlichen Verfahren, wenn im Rechtsstreit um die Rechtmäßigkeit eines …

nach Klageerhebung ergangener Rentenanpassungsbescheid · Korrektur eines Vormerkungsbescheides · Bewertung der Beitragszeiten eines nach dem 31.12.1936 … · Verfassungsrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 13. Senat Beschluss 10.03.2014 zitiert von 2

Sozialgerichtliches Verfahren – Anforderungen an die Begründung einer Revision, mit der eine Verletzung einer …

Sozialrecht Revision verworfen

LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil 20.02.2014 LS

Streitgegenstand im sozialgerichtlichen Verfahren, mit dem die Festsetzung einer höheren Rente begehrt wird

zurückgestellte Entscheidung über das geltend gemachte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Darmstadt 23. Kammer Urteil 11.02.2014

Die Beteiligten streiten um die ungekürzte Anrechnung von Beschäftigungszeiten in Polen

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil 15.01.2014

Nachentrichtung von Beiträgen nach dem Deutsch-Kanadischen Sozialversicherungsabkommen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil 15.01.2014

Die 1914 in N (Österreich-Ungarn; jetzt N S, Se) als Tochter von G V und der nach eigenen Angaben aus G …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.12.2013

Streitig ist der Beginn einer der Klägerin zustehenden Regelaltersrente nach dem Gesetz zur Zahlbarmachung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 19.11.2013 LS

Fremdrentenrecht – Vertriebener

Anerkennung von Beitragszeiten in Rumänien · deutsche Volkszugehörigkeit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 25.10.2013 zitiert von 1

Streitig ist der Beginn einer der Klägerin zustehenden Regelaltersrente nach dem Gesetz zur Zahlbarmachung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.10.2013 zitiert von 3

Streitig zwischen den Beteiligten ist der Beginn einer der Klägerin zustehenden Regelaltersrente nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.10.2013

Streitig ist der Beginn einer dem Kläger zustehenden Regelaltersrente nach dem Gesetz zur Zahlbarmachung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.10.2013

Streitig ist der Beginn einer dem Kläger zustehenden Regelaltersrente nach dem Gesetz zur Zahlbarmachung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.10.2013

Streitig ist der Beginn einer der Klägerin zustehenden Regelaltersrente nach dem Gesetz zur Zahlbarmachung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG GieBen Urteil 20.08.2013

Die Beteiligten streiten vorliegend um die Anerkennung einer Qualifikationsgruppe für den Zeitraum 01.05.1972 …

Sozialrecht Abgeändert

SG Gießen 6. Kammer Urteil 20.08.2013

Die Beteiligten streiten vorliegend um die Anerkennung einer Qualifikationsgruppe für den Zeitraum 01.05.1972 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 02.08.2013

Zwischen den Beteiligten ist der Beginn der der Klägerin zustehenden Regelaltersrente nach dem Gesetz zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 02.08.2013 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist der Beginn der der Klägerin zustehenden Regelaltersrente nach dem Gesetz zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil 20.06.2013 LS zitiert von 4

Fremdrentenrecht – Beitragszeit eines Mitglieds einer Kolchose in der ehemaligen UdSSR

Nachweis · Glaubhaftmachung · ununterbrochene Beitragsentrichtung

Sozialrecht Abgeändert