§ 15 FRG – Rechtsprechung (314 Entscheidungen) – Seite 3

LSG Hessen 5. Senat Urteil 17.05.2013

Qualifikationsgruppeneinstufung russischer Beschäftigungszeiten

SGB VI · Anlage 13 · Berufsanerkennung · Auslandsbeschäftigung · Sozialversicherungsrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 03.05.2013 LS

Maßgebend für die Zuordnung zum Wirtschaftsbereich nach Anlage 14 zum SGB VI ist der Hauptzweck des …

Sozialrecht Abgeändert

SG Lübeck 45. Kammer Urteil 24.04.2013 LS

Zahlbarmachung von Renten aus Beschäftigungen in einem Ghetto

Beitragsfiktion · deutsch-amerikanisches Abkommensrecht · Antragsgleichstellung · Rentenbeginn

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lübeck 6. Kammer Urteil 23.04.2013 LS

Zahlbarmachung von Renten aus Beschäftigungen in einem Ghetto

Beitragsfiktion · deutsch-amerikanisches Abkommensrecht · Antragsgleichstellung · Rentenbeginn

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil 19.03.2013 LS

Fremdrentenrecht – Kürzung der Entgeltpunkte

Qualifikationsgruppeneinstufung eines Musikleiters · Rentenberechnung · Entgeltpunkte Ost · gewöhnlicher Aufenthalt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Magdeburg 42. Kammer Gerichtsbescheid 03.03.2013

Das Verfahren betrifft die Rechtsfrage, ob § 22b Fremdrentengesetz (FRG) die Zahlung einer Witwerrente aus …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg 9. Senat Beschluss 11.02.2013 LS

Fremdrentenrecht – Nachweis von Beitragszeiten

Arbeitsunterbrechungstatbestände

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 18.01.2013 LS

1) DDR-Beitragszeiten der am 18. Mai 1990 bereits in die Bundesrepublik übergesiedelten ehemaligen DDR-Bürger …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Wiesbaden 4. Kammer Urteil 16.11.2012

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Überprüfungsverfahren gemäß § 44 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lübeck 14. Kammer Gerichtsbescheid 23.10.2012 LS

Zuordnung von nach dem FRG zu berücksichtigenden Beitragszeiten zu einer Qualifikationsgruppe der Anl 13 zum …

ehemalige Sowjetunion · Berufsschullehrer · Elektrotechniker

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 27.09.2012

Die Klägerin begehrt von der Beklagten höhere Rente unter Berücksichtigung weiterer, in der ehemaligen S …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 27.09.2012

Anerkennung von Zeiten der Berufstätigkeit und der Kindererziehung in der gesetzlichen Rentenversicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 24.08.2012

Die Klägerin wendet sich gegen die Kürzung von Entgeltpunkten für in Polen zurück-gelegte Beitragszeiten und …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 21.08.2012 zitiert von 4

Streitig ist die Höhe einer Altersrente für schwerbehinderte Menschen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 20.08.2012

Zwischen den Beteiligten ist streitig, in welchem Umfang in der damaligen UdSSR in den Jahren 1966 bis 1984 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 14.08.2012

Ob die Beklagte verpflichtet ist, in Ungarn zurückgelegte Beitragszeiten ungekürzt anzuerkennen

Sozialrecht Aufgehoben

SG Wiesbaden 4. Kammer Urteil 13.07.2012

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Überprüfungsverfahren gemäß § 44 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 26.06.2012

Streitig ist die Höhe der Regelaltersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 18. Senat Urteil 26.06.2012

Streitig ist die Höhe der Regelaltersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil 13.06.2012

Der Kläger begehrt höhere Rentenleistungen und wendet sich gegen die Rentenanpassungsmitteilung zum 1. Juli …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil 13.06.2012

Vergleichsrentenberechnung und Anpassung bei einer nach dem AAÜG überführten Rente des Beitrittsgebietes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 18.04.2012

Der Kläger begehrt von der Beklagten ein höheres Altersruhegeld ab 01. Januar 2002 unter Berücksichtigung der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 18.04.2012

Gesetzliche Rentenversicherung: Zuerkennung von Fremdrentenzeiten

Feststellung der Zugehörigkeit zum deutschen Sprach- und … · Aussagekraft eines Sprachtests

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 29.03.2012

Der Kläger begehrt im Überprüfungsverfahren die Anerkennung einer Beitragszeit nach dem Fremdrentengesetz …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Schwurgericht Urteil 29.03.2012

Streitig ist die Kürzung/Absenkung von Entgeltpunkten (EP) für Zeiten nach dem Fremdrentengesetz (FRG) i. d. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 29.03.2012

Gesetzliche Rentenversicherung: Anerkennung von Beitragszeiten für Tätigkeiten eines Spätaussiedlers im …

Aspirantur mit Stipendienbezug in der Sowjetunion als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 29.03.2012

Verfassungsmäßigkeit der Kürzung der Entgeltpunkte bei Spätaussiedlern aus Russland

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Hamburg 20. Kammer Urteil 26.01.2012 LS

Fremdrentenrecht – Beitragszeit eines Mitglieds einer Kolchose in der ehemaligen UdSSR

Nachweis · Glaubhaftmachung · ununterbrochene Beitragsentrichtung

Sozialrecht Abgeändert

SG Frankfurt (Oder) 29. Kammer Urteil 25.01.2012 LS

Der § 46 SGB VI begründet einen eigenständigen Anspruch des Hinterbliebenen auf Gewährung einer …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 24.01.2012

Der Kläger begehrt die (rentenversicherungsrechtliche) Vormerkung in der ehemaligen UdSSR zurückgelegter …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 5. Senat Beschluss 18.01.2012 zitiert von 2

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Voraussetzung für Rüge einer Rechtssprechungsabweichung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.12.2011 zitiert von 3

Streitig ist die Höhe der Anrechnung der rumänischen Militärrente des Klägers auf seine Regelaltersrente aus …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 5. Senat Urteil 14.12.2011 LS zitiert von 47

Rentenberechnung – Übersiedler aus der ehemaligen DDR

Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 13.10.2011 LS

Rentenversicherung – Vormerkung von Beitragszeiten in Polen nach dem Fremdrentengesetz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 21.09.2011 LS

Allein die Möglichkeit vereinzelter Krankheitszeiten steht im Anwendungsbereich des Abkommens zwischen der …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 13. Senat Urteil 20.07.2011 zitiert von 10

Fremdrentenrecht – Spätaussiedler

Zusammentreffen von eigener Rente mit Hinterbliebenenrente · Begrenzung der Entgeltpunkte · rückwirkende Rechtsänderung · Europarecht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 13. Senat Urteil 20.07.2011 zitiert von 3

Fremdrentenrecht – Spätaussiedler

Zusammentreffen von eigener Rente mit Hinterbliebenenrente · Begrenzung der Entgeltpunkte · rückwirkende Rechtsänderung · Diskriminierungsverbot

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 13. Senat Urteil 20.07.2011 zitiert von 3

Fremdrentenrecht – Spätaussiedler

Zusammentreffen von eigener Rente mit Hinterbliebenenrente · Begrenzung der Entgeltpunkte · rückwirkende Rechtsänderung · Europarecht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 13. Senat Urteil 20.07.2011 zitiert von 6

Fremdrentenrecht – Spätaussiedler

Zusammentreffen von eigener Rente mit Hinterbliebenenrente · Begrenzung der Entgeltpunkte · rückwirkende Rechtsänderung · Diskriminierung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 13. Senat Urteil 20.07.2011 zitiert von 3

Fremdrentenrecht – Spätaussiedler

Zusammentreffen von eigener Rente mit Hinterbliebenenrente · Begrenzung der Entgeltpunkte · rückwirkende Rechtsänderung · Diskriminierungsverbot

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 5. Senat Urteil 11.05.2011 zitiert von 28

Kindererziehungs- und Berücksichtigungszeiten

Erziehung im Ausland · Niederlande · gewöhnlicher Aufenthalt · Grenzgänger

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 13. Senat Beschluss 19.04.2011 zitiert von 3

Nichtzulassungsbeschwerde – Fremdrentenrecht

Übergangsregelung · Kürzung der Entgeltpunkte nach § 22 Abs 4 FRG · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 25.03.2011 LS

Soweit die Regelungen des SGB VI (§§ 256a, 259a) dazu führen, dass seit dem 1. Januar 1992 für Flüchtlinge …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 25.03.2011

Die Beteiligten streiten um die rentensteigernde Berücksichtigung einer Beschäftigungszeit vom 15. Januar …

Sozialrecht Aufgehoben

SG GieBen Urteil 07.01.2011

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung von in der ehemaligen UdSSR zurückgelegter Versicherungszeiten …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Gießen 2. Kammer Urteil 07.01.2011

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung von in der ehemaligen UdSSR zurückgelegter Versicherungszeiten …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 21. Senat Urteil 16.12.2010

Die Beteiligten streiten im Überprüfungsverfahren um die Rechtmäßigkeit eines Bescheides, mit dem die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 21. Senat Urteil 16.12.2010

Umdeutung eines Rücknahmebescheides und Aufhebung eines Vormerkungsbescheides mit Wirkung für die Zukunft

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 2. Senat Urteil 07.12.2010 LS

Die Eingruppierung der zurückgelegten Beschäftigungszeiten einer Lehrerin in Polen in die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 17.11.2010

Der aus der früheren Sowjetunion stammende 1944 geborene Kläger begehrt eine Neubewertung der im Heimatland …

Sozialrecht Abgeändert