§ 13 GeschmMG – Rechtsprechung (18 Entscheidungen)

BPatG 30. Senat Beschluss 17.01.2019

Designbeschwerdeverfahren – Berichtigung des Registers

"Fugen-Glättwerkzeug" · zur Anwendung der Vorschriften des am 1. Januar 2014 in … · Anwendung der Altfassung bei in der Vergangenheit … · zur Berichtigung von Unrichtigkeiten des Registers

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 18.01.2018

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird Bezug genommen, § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO

Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 20. Zivilsenat Urteil 15.12.2015

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird Bezug genommen, § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

BPatG 10. Senat Beschluss 15.09.2011

Geschmacksmusterbeschwerdeverfahren – "Festlegung des Anmeldetages"

zu den Voraussetzungen für die Zuerkennung eines Anmeldetags

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 12.12.2007

Die Klägerin vertreibt weltweit, unter anderem in Deutschland, Taschenlampen

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 27.04.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagte nach zuvor durchgeführtem einstweiligen Verfügungsverfahren nunmehr im Wege …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Zweibrücken Urteil 04.11.2004

Die Parteien handeln als direkte Konkurrenten u. a. mit Salzkristall-Lampen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 17.02.2004

Die Klägerin ist Inhaberin des am 04. Juli 1994 angemeldeten, Teppichbodenmuster betreffenden …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 02.09.2003

Der Kläger nimmt die Beklagte wegen Geschmacksmusterverletzung sowie wettbewerbswidriger Leistungsübernahme …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 11.07.2003 zitiert von 1

Die Klägerin, die Firma P. Cooperation AG mit Sitz in der Schweiz, stellt unter anderem Kinderfahrradhelme …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 07.03.2003

Wegen des Sachverhalts wird gem. § 540 Abs.1 Ziff.1 ZPO auf die Feststellungen der erstinstanzlichen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 17.01.2003

Die Klägerin, eine Aktiengesellschaft schwedischen Rechts, ist Inhaberin des am 26.06.1998 für die Gestaltung …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 16.11.2001

Die Klägerin ist Herstellerin von Heizkörpern

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 04.10.2001 zitiert von 1

Die Klägerin produziert und vertreibt u.a

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 18.08.2000 zitiert von 1

Die Parteien sind Wettbewerber beim Vertrieb von Pflegebetten, die vornehmlich in Krankenhäusern sowie in …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 05.07.2000

Die Klägerin zu 2), die Firma V. GmbH, vertreibt als Teil der V.-Gruppe Ladeneinrichtungen gehobenen Standards

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 30.07.1997

Es sind nämlich weder die Voraussetzungen für einen Anspruch aus § 1 UWG unter dem Gesichtspunkt der …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 23.10.1992

Das Unterlassungsbegehren der Antragstellerin ist gemäß § 14 a Abs. 1 in Verbindung mit § 5 GeschmMG …

Zivilrecht