zur Schutzfähigkeit · Eigentümlichkeit des Designs · Antragstellerin trägt Kosten des Beschwerdeverfahrens
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 7 GeschmMG
13 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 7 GeschmMG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
13 Entscheidungen
zur missbräuchlichen Benutzung eines Hoheitszeichens · Zahlungsmittel · unvollständige Wiedergabe der Münzen · Einbettung in einen metallischen Ring
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Schutzumfang eines eingetragenen Designs
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
zur missbräuchlichen Benutzung von Nachahmungen im …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
angemeldetes Muster besteht nahezu ausschließlich aus der … · Ausschluss vom Geschmacksmusterschutz wegen … · zur Frage der Missbräuchlichkeit: keine Berücksichtigung …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Geschmacksmusterschutz · Geheimhaltungspflicht · Neuheit und Eigenart · Einwand der Nichtigkeit · Ungerechtfertigte Übernahme
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht