zur missbräuchlichen Benutzung eines Hoheitszeichens · Zahlungsmittel · unvollständige Wiedergabe der Münzen · Einbettung in einen metallischen Ring
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Urteile zu § 3 GeschmMG
11 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 GeschmMG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
11 Entscheidungen
zur missbräuchlichen Benutzung von Nachahmungen im …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Geschmacksmusterrecht · Unterlassungsanspruch · Schadensersatz · Auskunftsanspruch · Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Berücksichtigung des Grundsrechts auf Religionsfreiheit · religiöse Anstößigkeit · Verstoß gegen die guten Sitten
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
angemeldetes Muster besteht nahezu ausschließlich aus der … · Ausschluss vom Geschmacksmusterschutz wegen … · zur Frage der Missbräuchlichkeit: keine Berücksichtigung …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Geschmacksmusterschutz · Geheimhaltungspflicht · Neuheit und Eigenart · Einwand der Nichtigkeit · Ungerechtfertigte Übernahme
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen