Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 105
Grundgesetz
14.884 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.884 Entscheidungen
Teilweise Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde bei …
Insolvenzrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
ausländische Betreuungskräfte
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verteilung der Darlegungslast · Nichtberücksichtigung erheblicher Beweisangebote · Auskunftspflicht des Geschäftsführers
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss · Erfordernis erneuter Anhörungsmitteilung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Abschiebungshaftsache: Überprüfung der Verweigerung der Aktenüberlassung in die Geschäftsräume des …
Beeinträchtigung der Rechtsstellung
Zivilrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Strafrecht Antrag verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Gesellschaftsrecht
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bestimmtheit der Weisungen hinsichtlich ihres …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
ordnungsgemäße Revisionsbegründung · Beiträge zu den Sozialkassen der Bauwirtschaft
Arbeitsrecht Revision verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
zu den Voraussetzungen der Zeitrangverschiebung · keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der … · wesentlicher Mangel · Zurückverweisung an das DPMA
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
hier: Auflage zum Kindesumgang nur bei Abwesenheit des der …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Meinungs- und Pressefreiheit
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Änderung der Geschäftsverteilung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Nichtverlegung des Termins der mündlichen Verhandlung · Corona-Pandemie · Verletzung rechtlichen Gehörs
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsmäßigkeit und Auslegung der bußgeldbewehrten Maskenpflicht bei Nutzung des öffentlichen …
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Darlegungsanforderungen · aus sich selbst heraus verständliche Beschwerdeschrift
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erwerb von Versorgungsanrechten aus einer privaten … · notwendige Beteiligung des Insolvenzverwalters am Verfahren … · Beginn der Beschwerdefrist für den erstinstanzlich nicht …
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht