hier: Angaben zur Konfession im Meldebogen und darauf … · Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 107
Grundgesetz
14.884 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.884 Entscheidungen
Aufgehoben und zurückverwiesen
Darlegungslast
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Antrag auf Terminverlegung und Entziehung der Vollmacht des … · mündliche Verhandlung mit dem nicht mehr …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht
PrüfvVbg) - Ausschluss von nicht im Prüfverfahren …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
materielle Präklusion durch die 2014 geschlossene … · fehlende fristgerechte Vorlage von im ordnungsgemäßen … · keine Berücksichtigung in späterem Gerichtsverfahren
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterbliebene Berücksichtigung von in der …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Verfahrensmangel · Rüge des Verfahrensmangels einer Überraschungsentscheidung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Strafrecht
Änderung der Planunterlagen · Beurteilung der Zulässigkeit von Bauvorhaben in einer nicht … · Angriffe gegen die Ergebnisse einer gerichtlichen …
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Rspr des BSG (BSGE 123, 157 <vorliegend angegriffen>) mit …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ergänzung erkennbar unklarer oder ergänzungsbedürftiger … · unterbliebene Darlegung zur ausreichenden Frankierung eines …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Tätigkeit eines Polizeivollzugsbeamten als Bankkaufmann
Verwaltungsrecht
Übermittlung eines fristwahrenden Schriftsatzes über das …
Miet- und Kaufrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Fehlen von Entscheidungsgründen · zulässige Bezugnahme auf die Gründe des angefochtenen … · Änderung der prozessualen Beurteilungssituation · neue rechtserhebliche Tatsachen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Bewertung von Vermögensgegenständen im Jahresabschluss
Gesellschaftsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Gehörsverstoß · subsidiärer Schutz · Asylverfahren · Rechtliches Gehör · Prozessrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der … · Rechtmäßigkeit der Ablehnung eines Terminverlegungsantrags …
Berufsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
angegriffene Normen weder formell noch materiell … · Folgenabwägung
Verfassungsrecht
Glaubhaftmachung des Abhandenkommens eines fristgebundenen … · Glaubhaftmachungspflichten im Zusammenhang mit der …
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
insb zur ausnahmsweisen Zulässigkeit der pauschalen …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert