Verwaltungsrecht Aufgehoben
Urteile zu Art. 103 GG – Seite 111
Grundgesetz
14.885 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 103 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.885 Entscheidungen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Schweißerlunge bzw Siderofibrose · arbeitstechnische Voraussetzung · extreme und langjährige Einwirkungen von Schweißrauchen und … · Auslegung des Begriffs "extrem"
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Polyneuropathie · Enzephalopathie · organische Lösungsmittel oder deren Gemische · arbeitstechnische Voraussetzungen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Behandlungsfehler · Abmahnung · Personalratsanhörung · Auflösungsantrag
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Schadensersatz · rechtswidrige Zuweisung des Arbeitsortes
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Art 101 Abs 1 S 2 GG) nicht hinreichend dargelegt …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verletzung rechtlichen Gehörs · Überraschungsentscheidung · keine allgemeine Hinweispflicht des Gerichts
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensfehler · Ablehnung von Prozesskostenhilfe für das Berufungsverfahren · Umfang der Revisionsprüfung · Unanfechtbarkeit des PKH-Beschlusses
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen unrechtmäßiger Nutzung eines Geschäftsgeheimnisses in Anspruch
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Vorenthaltung der Aufzeichnungen des Sachverständigen zu … · keine Gehörsverletzung bei Wiedergabe der Messergebnisse im …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Anspruch auf Erstattung von Mehrkosten infolge behördlicher … · Auslegung der VGB zur Geltung einer Fristgebundenheit der …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Revision zurückgewiesen
Rückgewähranspruch des Zuwendenden nach Tod des … · Nichtberücksichtigung relevanter Beweisantritte als Verstoß …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Umsetzung des Gebots der Belastungsklarheit und …
Verwaltungsrecht
Mit seiner am 2. Februar 2021 bei dem Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen eingegangenen …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Sozialgerichtliches Verfahren – Ablehnung eines medizinischen Sachverständigen wegen Besorgnis der …
kein Teilnahmerecht des Prozessgegners am … · Grundsatz der Parteiöffentlichkeit · Wahrung der Privatsphäre
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Übergang der Zahlungsverpflichtung auf den Rechtsnachfolger …
Kartellrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Mit seiner am 2. Februar 2021 bei dem Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen eingegangenen …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anhörungsrüge gegen Zurückweisung eines Befangenheitsgesuchs · Besetzung des Gerichts · Anforderungen an die dienstliche Äußerung des abgelehnten …
Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
kein konkreter Hoheitsakt iSd § 90 Abs 1 BVerfGG bezeichnet · Verletzung von Rechten iSd § 90 Abs 1 BVerfGG …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfahrensfehler · Verletzung rechtlichen Gehörs · Nichtentscheidung über einen rechtzeitigen Antrag auf …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zwecks Heilung einer …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Bindung an strafgerichtliche Tatsachenfeststellungen
Wehrrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensfehler · Verletzung rechtlichen Gehörs · Nichtentscheidung über einen rechtzeitigen Antrag auf …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensfehler · Verletzung rechtlichen Gehörs · Nichtentscheidung über einen rechtzeitigen Antrag auf …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfahrensfehler · Verletzung rechtlichen Gehörs · Nichtentscheidung über einen rechtzeitigen Antrag auf …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
rechtliches Gehör · VwGO § 47 Abs. 6 · Verfahrensrecht · Art. 103 Abs. 1 GG · Anhörungsrüge
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen