OVG NRW Beschluss
Verwaltungsrecht
VG Köln Urteil
Verwaltungsrecht
LG Berlin 26. Große Strafkammer Beschluss
Verhängung einer Geldbuße gegen eine juristische Person
Strafrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 18
unterbliebene Beiziehung weiterer medizinischer Unterlagen … · substantiierte Darlegung der angezweifelten … · sozialgerichtliches Verfahren · Verletzung der Sachaufklärungspflicht
Sozialrecht – Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
VG Köln Urteil
Verwaltungsrecht
OVG NRW 19. Senat Beschluss
Verwaltungsrecht
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
OVG Sachsen-Anhalt 1. Senat Beschluss zitiert von 4
Verwaltungsrecht
OLG 2. Senat für Bußgeldsachen Beschluss
Zivilrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
OLG Köln 13. Zivilsenat Beschluss
Zivilrecht – Gegenvorstellung zurückgewiesen
OLG Hamm Beschluss zitiert von 1
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Hamm Beschluss
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht – Beschwerde verworfen
VGH Bayern Beschluss
Verwaltungsrecht
Divergenzrüge · Terminsverlegung und rechtliches Gehör
Verwaltungsrecht
Anforderungen an den Parteivortrag zu medizinischen Fragen
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Verzicht auf mündliche Verhandlung
Verwaltungsrecht
OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss
Auswirkungen von Einwänden gegen die Programmgestaltung auf …
Verwaltungsrecht
VerfGH Sachsen Beschluss
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde verworfen
OVG NRW 19. Senat Beschluss
Verwaltungsrecht
OVG NRW 19. Senat Beschluss
Verwaltungsrecht
OVG NRW Beschluss
Verwaltungsrecht
OVG NRW Beschluss
Verwaltungsrecht
VerfGH NRW Beschluss
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
OVG NRW Beschluss
Verwaltungsrecht
VerfGH NRW Beschluss
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Voraussetzungen einer unverschuldeten Fristversäumung bei …
Familienrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Vermögensabschöpfung keine Nebenstrafe, sondern Maßnahme … · "echte" Rückwirkung ausnahmsweise zulässig
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
BGH VII. Zivilsenat Beschluss
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Kiel Urteil
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Abgeändert
OVG NRW Beschluss
Verwaltungsrecht
OVG NRW Beschluss zitiert von 6
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
OVG NRW Beschluss
Verwaltungsrecht
OVG NRW Beschluss
Verwaltungsrecht
BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 13
mangelnde Rechtswegerschöpfung bei unterbliebener …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zurückweisung eines Terminverlegungsantrages wegen …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Einstweilige AnordnungEinstw. Anordnung
Darlegung eines besonders gewichtigen … · Folgenabwägung zugunsten der Antragstellerin bei …
Verfassungsrecht ✓ Grundrechtsverletzung festgestellt
VerfGH Sachsen Beschluss
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde verworfen
OVG NRW Beschluss
Verwaltungsrecht
OLG Braunschweig Beschluss
Delikts- und Haftungsrecht
BGH I. Zivilsenat Beschluss zitiert von 22
Anforderungen an die Bestimmtheit eines …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH I. Zivilsenat Beschluss zitiert von 6
Voraussetzungen und Grundsätze der tatrichterlichen …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 17
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Stattgebender Kammerbeschluss
VerfGH Baden-Württemberg Beschluss
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
OLG Brandenburg 7. Zivilsenat Urteil
Delikts- und Haftungsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen